Zu Demaart
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat in Moskau mit dem oppositionellen Syrischen Nationalrat (SNC) Krisengespräche zur Lage in dem arabischen Land begonnen. Er wolle herausfinden, inwieweit die zersplitterte syrische Opposition in der Lage sei, sich zu einer Bewegung zu vereinigen, sagte Lawrow am Mittwoch. Er traf den neuen SNC-Vorsitzenden Abdelbaset Seida erstmals überhaupt zu offiziellen Gesprächen, wie die Agentur Interfax meldete.
Zum Auftakt unterstrich Lawrow das Ziel eine Dialogs der Opposition mit der Führung in Damaskus, so wie es im Plan des UN-Sondergesandten Kofi Annan vorgesehen sei. Jede Form von Gewalt müsse beendet werden, sagte Lawrow. Im Gegensatz zur syrischen Opposition lehnt Russland aber Forderungen nach einem Rücktritt des umstrittenen Präsidenten Baschar al-Assad kategorisch ab.
Syrischer Konflikt: «keine Meinungsverschiedenheit»
«Was in Syrien passiert, das ist keine Meinungsverschiedenheit zwischen der Regierung und dem syrischen Volk, sondern eine Revolution im wahrsten Sinne des Wortes», betonte SNC-Chef Seida. Zuletzt hatten auch andere syrische Oppositionelle bei Gesprächen in Moskau versucht, Russland von seiner Unterstützung für Assad abzubringen, allerdings ohne Erfolg.
Stunden vor einer vertraulichen Sitzung des Sicherheitsrates mit Sondervermittler Kofi Annan wurde am späten Dienstagabend (Ortszeit) in New York ein Resolutionsentwurf öffentlich, der im wesentlichen eine technische Fortschreibung vorsieht.
Russland: UN-Resolution ohne Sanktionen
Der russische Entwurf appelliert an Regierung und Opposition gleichermaßen, die Gewalt einzustellen und Verpflichtungen aus den Resolutionen des Sicherheitsrates umzusetzen. Die auf drei Monate begrenzte Beobachtermission endet am 20. Juli, kann aber vom Sicherheitsrat verlängert werden.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte in einem Bericht, der als mit Annan abgestimmt gilt, im Gegensatz zu den Russen eine Fortsetzung der Mission nur unter anderen Vorzeichen vorgeschlagen. Demnach sollte nur noch ein Minimum an militärischen Beobachter am Ort bleiben, die zivile Komponente der Beobachtergruppe dagegen deutlich gestärkt werden.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können