Klarer Sieg für Japans Regierungslager

Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Shinzo Abe hat die Oberhauswahl in Japan deutlicher als erwartet gewonnen. Seine Liberaldemokratische Partei gewann 56 der 121 Sitze, wie aus den Ergebnissen vom Montag hervorgeht. Der kleinere Koalitionspartner Komeito holte 14 Sitze. Zusammen errang die Koalition damit 70 Sitze – und damit weit mehr als die von Abe zuvor erwarteten 61 Sitze. Die Zahl könnte noch steigen, falls sich der Koalition auch unabhängige Kandidaten anschließen.

Die japanischen Wähler gaben Abe damit ein klares Mandat für die Fortführung seiner Wirtschaftspolitik und möglicherweise auch für die Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung, die nach dem Zweiten Weltkrieg von den USA bestimmt wurde. Die Koalition hat – bei einem Anschluss anderer konservativer Politiker, im Oberhaus eine Zweidrittel-Mehrheit, über die sie im mächtigeren Unterhaus bereits verfügt. Diese wird benötigt, um ein Referendum für eine Verfassungsänderung vorzuschlagen.

Ein klares Mandat für die Fortführung seiner Politik

Abe sagte am Sonntagabend dem Sender NHK, er sei erleichtert. Die neue Regierung werde die Wirtschaft in einer aggressiven und umfassenden Art und Weise aus der Flaute führen. Einzelheiten nannte er nicht.

Bei dem Urnengang vom Sonntag standen die Hälfte der insgesamt 242 Sitze im sogenannten Haus der Räte zur Wahl. Weil nicht über das Unterhaus abgestimmt wurde, war kein Regierungswechsel möglich. Die Wahl galt aber als Stimmungstests für Abes Wirtschaftspolitik, die Abenomics, sowie für sein Streben nach einer Aufwertung des japanischen Militärs. Die Opposition hatte die Wähler dazu aufgerufen, bei der Abstimmung ihre Ablehnung dieser Pläne deutlich zu machen.

Die Liberaldemokraten regieren Japan beinahe ohne Unterbrechung seit dem Zweiten Weltkrieg. Die oppositionelle Demokratische Partei war nur wenige Jahre an der Macht. In ihre Regierungszeit fielen 2011 auch Erdbeben, Tsunami und die Atomkatastrophe von Fukushima. Danach wurde sie abgewählt.