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(Sdidier)

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Macron und das soziale Europa

Man muss nicht unbedingt euphorisch feiern, dass Emmanuel Macron Präsident ist. Seine Wahl hat vor allem verhindert, dass eine Bande von rechtsradikalen, antisemitischen und homophoben Politikern jemanden an die Spitze der Republik befördert, der nicht weniger als Frankreichs Fundament zerstört hätte.

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Insofern ist Macron mit seiner doch positiven Botschaft immerhin der Gegenpol zur brandgefährlichen Marine Le Pen. Sind damit Frankreich und die EU gerettet?

Nein. Die Spielchen könnten bereits bei den bevorstehenden Parlamentswahlen beginnen. Und selbst wenn es Macron gelingt, das Unmögliche zu schaffen – eine Mehrheit zu erhalten –, darf es nicht so weitergehen wie bislang. Denn was sich die europäischen Regierungs- und Staatschefs in Sachen Sozial- und Wirtschaftspolitik in den letzten Jahren geleistet haben, war eine Frechheit.

Von der Flüchtlingsfrage gar nicht erst zu sprechen. Insofern sollte Macron alles versuchen, um nicht so weiterzumachen, wie es etwa François Hollande bis zuletzt tat – er wirkte teilweise wie Angela Merkels Schoßhündchen. Die EU braucht ein starkes Frankreich, das Berlin gerade in sozialen, wirtschaftlichen und finanziellen Fragen die Stirn bietet.

Sollte Macron tatsächlich eine Politik wie Hollande betreiben, wird es beim nächsten Wahlgang sicherlich nicht bei den 11 Millionen Front-national-Wählern bleiben.