Generalstreik legt Portugal lahm

Medien berichteten schon am frühen Vormittag von einer hohen Beteiligung. Landesweit soll es neben der 24-stündigen Arbeitsniederlegung auch rund drei Dutzend Kundgebungen geben. Es ist erst der dritte gemeinsame Streikaufruf der beiden wichtigsten Gewerkschaftsdachverbände – nach 1988 und November 2010.

Der Ausstand trifft auch zahlreiche Urlauber. Der Flug mit der Nummer TP676 von Lissabon über Porto nach Luxemburg für den frühen Donnerstagnachmittag wurde annuliert, war auf der Web-Seite des Luxemburger Flughafens zu lesen. Die Luftfahrtbehörden teilten mit, dass es nur Flüge zu den Atlantikinseln Azoren und Madeira geben werde. Der öffentliche Verkehr sei stark beeinträchtigt, die Müllabfuhr und die Postverteilung völlig zum Erliegen gekommen, berichteten Medien.

Der Streik findet sechs Tage vor der geplanten Verabschiedung des umstrittenen Sparhaushalts statt. Nächstes Jahr sollen unter anderem die Ausgaben für Gesundheit und Bildung um zehn Prozent gesenkt werden. Den Bediensteten und Rentnern des Staates, die mehr als 1000 Euro beziehen, soll das 13. und das 14. Gehalt gestrichen werden.

Als Gegenleistung für das 78 Milliarden Euro schwere Hilfspaket der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) muss Portugal in diesem Jahr das Haushaltsdefizit von 9,8 Prozent (2010) auf 5,9 Prozent senken. Das Ziel für 2012 beträgt 4,5 Prozent. Infolge dieser Bemühungen wird die Wirtschaft des Landes nach jüngster Schätzung der Regierung dieses Jahr um 1,6 und 2012 um 3,0 Prozent schrumpfen.