US-Präsident Barack Obama sieht den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi «stark geschwächt». Der internationale Militäreinsatz unter UN-Mandat habe «Gaddafis tödlichen Vormarsch (gegen die Rebellen) gestoppt», sagte Obama am Montagabend (Ortszeit) in einer Rede in Washington. Darin verteidigte er sich gegen anhaltende Kritik, dass seine Libyen-Strategie schwammig sei. Auf der Suche nach einer Lösung des Libyen-Konflikts kommen Vertreter aus mehr als 40 Ländern heute (Dienstag) in London zu einer Konferenz zusammen.
Obama sagte, dass die USA nach der Übertragung der Führung der Militärmission an die Nato an diesem Mittwoch weiterhin Druck auf Gaddafi ausüben würden, nach 42 Jahren an der Macht zurückzutreten. Er machte aber zugleich erneut klar, dass die USA keine Militärgewalt einsetzen würden, um dieses Ziel zu erreichen. Der Präsident wies weiter darauf hin, dass es eine Zeit lang dauern werde, um Gaddafi politisch zu isolieren und sein Regime schließlich von zur Seite zu drängen.
Sicherheitskonferenz in London
Der Gastgeber der Konferenz in London, Großbritanniens Außenminister William Hague, hat US-Außenministerin Hillary Clinton, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sowie Vertreter von Arabischer Liga und Afrikanischer Union eingeladen. Zum Abschluss des Treffens soll es ein gemeinsames Kommuniqué geben.
Unklar war bis zuletzt, ob auch Vertreter der libyschen Opposition an dem Treffen teilnehmen werden. Das Außenministerium in London hatte die Opposition bereits als legitimierten politischen Partner bezeichnet.
Gemeinsames Papier fordert «Neuanfang»
Kurz vor dem Treffen legten Großbritanniens Premierminister David Cameron und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy ein gemeinsames Papier vor. Darin wird ein «Neuanfang» in Libyen propagiert. Die Anhänger Gaddafis werden darin aufgefordert, sich von dem Machthaber zu lösen.
Der Vormarsch der libyschen Rebellen ist trotz militärischer Hilfe aus der Luft ins Stocken geraten. Nach Einnahme aller strategisch wichtigen Öl-Häfen im Osten stießen die Aufständischen am Montag vor der Stadt Sirte auf Widerstand der Regierungstruppen. Sirte ist die Heimatstadt von Gaddafi und liegt auf halbem Weg zwischen der Rebellenhochburg Bengasi und der Hauptstadt Tripolis. Ohne Luftangriffe der internationalen Allianz dürfte die Stadt nur schwer zu erobern sein.
Gaddafi verschanzt sich in Sirte
Das Gaddafi-Regime verstärkt nach Angaben des US-Militärs seine Stellungen in Sirte, der Heimatstadt des libyschen Machthabers – offensichtlich, um sich gegen einen möglichen Rebellen-Angriff zu wappnen. Es würden Kontrollpunkte errichtet und Panzer in allen Teilen der Stadt stationiert, schilderte US-Vizeadmiral William Gortney vom Pentagon am Montag.
Ähnliche Maßnahmen seien auch in anderen Gebieten ergriffen worden, und es gebe weiter schwere Kämpfe in der Schlüsselstadt Misurata. «Wir glauben, dass sich das Regime in Sirte eingraben will», sagte der Amerikaner.
«Opposition ist nicht gut organisiert»
Gortney äußerte sich zugleich vorsichtig über die von den Rebellen erzielten Fortschritte und Fähigkeiten im Kampf gegen die Gaddafi-Truppen. «Ganz klar ist die Opposition nicht gut organisiert, sie ist keine sehr robuste Organisation», so der Vizeadmiral. «Das ist offensichtlich. Auf dieser Basis steht jeder Gewinn auf schwachen Füßen.»
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können