G7 für «starke Antwort» gegen Abschwung

Die sieben wichtigsten Industrieländer (G7) haben sich auf eine «starke Antwort» gegen den Wirtschaftsabschwung und die Finanzmarktturbulenzen verständigt. Ein konkretes Maßnahmenpaket gegen die Konjunktur- und Schuldenkrise haben die G7-Finanzminister und -Notenbankchefs bei ihrem Treffen am Freitag in Marseille allerdings nicht geschnürt. Es gehe um die Balance zwischen konjunkturstützenden Maßnahmen und einem weiteren Schuldenabbau. Dabei solle jedes Land entsprechend seiner Bedingungen handeln.

Mit der eher allgemein gefassten Formulierung wollen die G7-Länder USA, Japan, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Kanada weiteren Streit über geeignete Maßnahmen gegen die Rezessionsängste vermeiden. Vor allem die USA und der Internationale Währungsfonds (IWF) hatten entschiedenere Schritte gegen den Abschwung angemahnt. Der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Bundesbank-Präsident Jens Weidmann lehnten Konjunkturprogramme erneut ab und warnten vor einer Dramatisierung. Der Kurs der maßvollen Defizitreduzierung müsse fortgesetzt werden, betonten sie.

«Starke Anstrengungen» unternehmen

Die G7 verständigten sich darauf, «starke Anstrengungen zu unternehmen, um Finanzstabilität zu erhalten, Vertrauen wiederherzustellen und Wachstum zu unterstützen». In dem G7-Papier werden Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft ebenso angesprochen wie die generelle Notwendigkeit des Abbaus der Staatsdefizite.

In der vom französischen Finanzminister François Baroin verlesenen Erklärung heißt es: «Es gibt nun klare Anzeichen für eine weltweite Verlangsamung des Wachstums. Wir sind entschlossen, dieser Herausforderung eine starke und koordinierte internationalen Antwort entgegenzusetzen.» Zu den Problemen zählten die riesigen Haushaltsdefizite und die Schuldenkrise. Die beteiligten Länder wollten ihr Vorgehen untereinander eng abstimmen.

Individuelle Lösungen suchen

Bei den entsprechenden Maßnahmen sollen aber die jeweiligen Bedingungen in den einzelnen Ländern berücksichtigt werden. Angesichts der schwächelnden Konjunktur gelte es, die Ziele der Haushaltssanierung mit denen einer wirtschaftlichen Wachstumsförderung unter einen Hut zu bringen, heißt es. Die Geldpolitik werde Preisstabilität aufrechterhalten, die Zentralbanken stünden bereit, bei Bedarf die Liquidität der Banken abzusichern.

Vor dem G7-Treffen hatte vor allem IWF-Chefin Christine Lagarde vor enormen Kapitallücken in den europäischen Banken gewarnt und sich für Finanzspritzen ausgesprochen. Schäuble hatte die IWF-Berechnungen über den angeblichen Rekapitalisierungsbedarf als «teils falsch und teils missverständlich» scharf zurückgewiesen.