«Europa braucht eine neue Richtung»

«Europa braucht eine neue Richtung, Europa braucht neues Denken», sagte er am Mittwoch in einer Rede zur Lage der Europäischen Union vor dem Europaparlament in Straßburg.

Die EU befinde sich nach wie vor in einer schweren politischen Krise. Dies sei vor allem eine schwere Vertrauenskrise. Er kritisierte die Regierungschefs: Diese hätten oft Entscheidungen zur Krisenbekämpfung durch eigene Kritik unglaubwürdig gemacht. Dadurch sei ein «Teufelskreis» entstanden, indem wichtige Entscheidungen geschwächt worden seien.

Zentrale Bankenaufsicht

Alle Banken in den 17 Euro-Ländern sollen künftig einer mächtigen europäischen Bankenaufsicht unterliegen. Diese Pläne stellte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Mittwoch im Straßburger Europaparlament vor. Demnach soll die Europäische Zentralbank (EZB) mehr als 6000 Geldhäuser zentral kontrollieren.

Die Aufsicht steht im Mittelpunkt der geplanten Bankenunion auf europäischer Ebene. Zugleich ist sie Voraussetzung dafür, dass klamme Institute direkt auf Kredite aus den Euro-Rettungsfonds zugreifen können.

Die Pläne der EU-Kommission müssen von allen 27 Ländern einstimmig angenommen werden.