EU soll auf Öl-Sanktionen verzichten

«Was wir bislang sehen ist, dass einige EU-Mitgliedsländer nicht bereit sind, auf iranisches Öl zu verzichten», sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ramin Mehmanparast, nur wenige Tage vor dem erwarteten EU-Beschluss über ein Ölembargo. «Wenn die EU es ernst meint mit ihrer Unabhängigkeit, dann sollte sie sich auf ihre nationalen Interessen konzentrieren und nicht dem politischen Druck der USA nachgeben», sagte er am Dienstag in Teheran weiter.

Im Atomstreit mit dem Iran wollen die Außenminister der 27 EU-Staaten bei einem Treffen am 23. Januar den Stopp der Öleinfuhren aus dem Iran beschließen. «Solche Sanktionen wären sowohl illegal als auch unlogisch», sagte Mehmanparast vor Journalisten.

Finanzielle Auswirkungen

Öl-Sanktionen würden die iranische Wirtschaft schwer treffen, vor allem wenn sich Länder wie Indien, Japan und Südkorea den USA und der EU anschließen. Der Iran bezieht 70 Prozent seiner Einkünfte aus dem Ölexport.

Mehmanparast bekräftigte Irans Bereitschaft, die internationalen Atomverhandlungen wieder aufzunehmen. Ort und Zeitpunkt stünden allerdings noch nicht fest, sagte er. Beobachter gehen davon aus, dass die Bereitwilligkeit der Staatengemeinschaft, mit Teheran zu verhandeln, davon abhängt, was beim Iran-Besuch der Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Ende Januar herauskommt.

AKW unter Beobachtung

Mehmanparast spielte internationale Sorgen um Irans zweite Anlage zur Uran-Anreicherung in Fordo herunter. «Die IAEA ist informiert worden, was in Fordo bislang geschehen ist», sagte er. Was dort nun weiterhin geschehe, werde mit der IAEA abgestimmt.

In der lange geheim gehaltenen unterirdischen Anlage 160 Kilometer südlich von Teheran soll Uran auf bis zu 20 Prozent angereichert werden. Im Februar, nach einem Besuch der IAEA-Inspektoren, soll die Anlage den Betrieb aufnehmen.