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«Man könnte auch sagen, dass eine Währungsunion mit einem zentralen ‚lender of last resort‘ auch ein gemeinschaftliches Bankensystem braucht», schreibt die BIZ in ihrem am Sonntag in Basel veröffentlichten Jahresbericht. «Die Banken Europas müssen also zu europäischen Banken werden.» Angesichts der in der Euro-Zone mit einem gemeinsamen Finanzmarkt und einer gemeinsamen Zentralbank erreichten finanziellen Integration sei ein solcher Schritt folgerichtig.
Luxemburg unterstützt die Idee eines Systems gegenseitiger Stützen für Banken. Nur müsse das Land sich entsprechend auf diese Bankenunion vorbereiten, so Premierminister Jean-Claude Juncker Ende Mai. Es müsse jedoch geprüft werden, wie sich Luxemburg darauf vorbereiten könne.
Bestandteile einer Bankenunion sind unter anderem eine gemeinsame Aufsicht über die Finanzinstitute und eine gemeinsame Einlagensicherung. Während letztere umstritten ist, läuft es in der Frage einer gemeinsamen Aufsicht derzeit in Richtung der Europäischen Zentralbank (EZB). Die erst vor kurzem geschaffene Bankenaufsichtsbehörde EBA, die allerdings nie weitreichende Durchgriffsrechte auf die nationale Ebene hatte, wäre damit so gut wie tot.
Schritte in die richtige Richtung
Die BIZ charakterisiert in ihrem Bericht die Vorstöße aus Politik und Zentralbanken in Richtung einer Bankenunion als «vielversprechend»; unter anderem deshalb, weil sie innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens der EU und der Euro-Zone umgesetzt werden könnten. Zudem brächte sie nach Einschätzung der Experten zwei gravierende Vorteile gegenüber dem Status quo mit sich: Zum einen, dass die unterschiedlichen nationalen Regulierungsvorschriften für Banken harmonisiert würden und zum anderen zentrale europäische Institutionen für Aufsicht, Einlagesicherung und Abwicklung von Banken geschaffen würden.
«Diese Maßnahmen würden den negativen Rückkopplungseffekt zwischen Banken und Staaten unterbinden und auch andere zerstörerische Verbindungen kappen, welche die Krise derart tiefgreifend machen», lobt die BIZ das von der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB) vorangetriebene Projekt.
Bankenunion ist die Lösung
Eine Bankenunion würde aus Sicht der Baseler Experten nämlich nicht nur den massiv gestörten Interbankenmarkt wieder beleben und den Staaten wieder Zugang zu den Kapitalmärkten verschaffen. Sie würde es den europäischen Notenbanken auch ermöglichen, sich wieder aus den Finanzmärkten zurückzuziehen und ihre unkonventionellen und riskanten geldpolitischen Maßnahmen der letzten Jahre zurückzufahren.
«Und sie würden das Vertrauen in die gemeinsame Währung so weit stärken», hofft die BIZ, «dass sich sowohl institutionelle als auch private Anleger wieder heimischen Banken zuwenden.» Last but not least wäre Zeit gekauft für eine Überarbeitung des institutionellen Gefüges der Euro-Zone. «Wenn dank eines gemeinschaftlichen Währungs- und Bankensystems wieder zur Tagesordnung übergegangen werden kann, werden die Staats- und Regierungschefs genügend Zeit haben, um den umfassenderen institutionellen Rahmen abschließend festzulegen, damit die Währungsunion langfristig überleben kann.»
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