Bundespräsident will kein zweites Mal

Bundespräsident Joachim Gauck soll sich nach Informationen der «Bild»-Zeitung gegen eine zweite Amtszeit entschieden haben. Wie das Blatt am Freitagabend unter Berufung auf politische Kreise in Berlin berichtete, will der 76-Jährige an diesem Montagabend mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem Abendessen unter vier Augen seine Beweggründe dann auch ausführlich erläutern. An diesem Dienstag wolle er seine Entscheidung in Berlin der Öffentlichkeit bekannt geben.

Gauck hat im November 2014 das Großehrzogtum Luxemburg mit seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt, einer ehemaligen Journalistin, besucht. Großherzog Henri und Staatschef Xavier Betteln haben ihn bei der Gelegenheit getroffen.

Zu den Gründen für seinen Verzicht zählen laut «Bild» Gaucks Alter und gesundheitliche Beschwerden. Die Sprecherin des Bundespräsidenten sagte am Abend, das Präsidialamt bleibe bei seiner Linie, zu Berichten dieser Art nicht Stellung zu nehmen.

Viele befürworten zweite Amtszeit

Gauck hatte die Entscheidung über seine Zukunft bis zum Frühsommer angekündigt. Union, SPD und Grüne befürworteten eine zweite Amtszeit des parteilosen früheren Pastors aus Rostock; auch Merkel sprach sich für eine Wiederwahl aus. Zuletzt meinten auch 70 Prozent der Bundesbürger in einer Umfrage, Gauck solle weitermachen.

Die Bundesversammlung, die das Staatsoberhaupt wählt, tritt am 12. Februar 2017 zusammen. Gauck hatte seine erste Amtszeit im März 2012 angetreten. Er folgte auf Christian Wulff, der nach nur 20 Monaten wegen Ermittlungen im Zusammenhang mit einem Hauskredit zurückgetreten war.

Bis zuletzt Spekulationen

2010 war Gauck als Kandidat von Rot-Grün bei der Wahl des Bundespräsidenten noch gegen Wulff unterlegen gewesen. 2012 unterstützten ihn nach einigem Zögern auch Merkel und die Union.

Ob er für eine zweite Amtszeit antritt, ließ Gauck lange offen. Auf einer China-Reise im März sagte er, es sei ein schönes Gefühl zu spüren, dass viele Menschen sich eine Fortsetzung seiner Arbeit wünschten.

Bis zuletzt war spekuliert worden, ob er wegen der Auswirkungen der Flüchtlingskrise und angesichts des Erstarkens der AfD aus einem Bewusstsein der Verantwortung heraus noch einmal antritt. Er betonte aber auch, dass sich Deutschland trotz aller Herausforderungen nicht in einer Staatskrise befinde.

Vergangenheit in der Bürgerrechtsbewegung

Gauck war in der Endphase der DDR 1989 als Unterstützer der Bürgerrechtsbewegung bekannt geworden. Nach der Wende wurde er als Kandidat für Bündnis 90 in die letzte DDR-Volkskammer gewählt. Von 1991 bis 2000 war er Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen.

Als mögliche Nachfolger gelten laut «Spiegel-Online» Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte schon bei der Suche nach einem Nachfolger für Horst Köhler 2010 als Mitfavoritin gegolten.