Barroso drückt bei Bankenunion aufs Tempo

Eine einheitliche europäische Bankenaufsicht sei der nächste Schritt, um Vertrauen in die Zukunft der Währungsunion zu schaffen, sagte EU-Kommissionchef Barroso in seinem ersten öffentlichen Auftritt nach der Sommerpause auf einem Symposium im österreichischen Alpbach am Donnerstag.

Der EU-Gipfel im Juni hatte den Aufbau einer effizienten Aufsicht mit einer Schlüsselrolle für die Europäische Zentralbank (EZB) in Auftrag gegeben. Bis Ende des Jahres soll die Architektur beschlossen werden. Das wäre ein Meilenstein bei der Bewältigung der Krise. Denn steht die Aufsicht, dann können strauchelnde Banken direkt vom Rettungsschirm ESM aufgefangen werden. Damit wäre erreicht, dass Staaten wie Spanien nicht länger durch ihren maroden Finanzsektor vor den Bankrott getrieben werden. Das Risiko würde auf den Rettungsfonds übergehen.

Der 12. September wird durch Barrosos neuen Termin immer mehr zum Schicksalstag für die Eurozone. Am selben Tag entscheidet das deutsche Bundesverfassungsgericht über die Eilanträge gegen den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM. Und die Niederländer wählen ein neues Parlament, nachdem die letzte Regierungskoalition am Widerstand der
Rechtspopulisten gegen das von Brüssel verordnete Sparprogramm zerbrochen war.