Außenministerin Alliot-Marie tritt zurück

Der Schritt war vor einer Regierungsumbildung erwartet worden. Präsident Nicolas wollte sich dazu um 20.00 Uhr in einer TV-Ansprache äußern.

Drei Monate nach der jüngsten Regierungsumbildung zieht Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy erneut die Notbremse. Er geht auf Distanz zu seiner Außenministerin Michèle Alliot-Marie. Ihre bevorstehende Ablösung war den Medien des Landes schon vor Tagen gesteckt worden. Sie lächelte da noch tapfer in Kameras und wollte von Rücktritt nichts wissen. Ein Wechsel an der Spitze der französischen Diplomatie war nur noch eine Frage der Zeit. Die Chefin des Quai d’Orsay ist zunehmend zur Belastung für Sarkozy geworden, der zur Präsidentschaftswahl 2012 mit einer erneuten Kandidatur liebäugelt.

Urlaubsreise wird zum Verhängnis

Für Alliot-Marie war das Außenamt die Krönung einer makellosen jahrelangen Ministerkarriere, für Sarkozy war sie Hoffnungsträger. Sie sollte ihn nicht nur auf dem ersehnten Erfolgskurs durch die französische G20-Präsidentschaft begleiten, sondern ihn auch auf außenpolitischem Parkett aus einem chronischen Umfragetief holen. Stattdessen wurde ihre private Tunesienreise zu einer schweren Belastung der französischen Außenpolitik. Die Ministerin war in ihren Ferien mit dem Privatflugzeug eines tunesischen Geschäftsmannes und Nahestehenden des Clans des inzwischen gestürzten Präsidenten Ben Ali unterwegs gewesen. Diplomaten probten in den Meinungsspalten renommierter Zeitungen den Aufstand.

Die in ihrer Glaubwürdigkeit schwer angeschlagene Ministerin verstand es nicht, der französischen Nordafrikapolitik angesichts der Umwälzungen im Maghreb neue Dynamik zu geben. Sie wurde zur unerwünschten Person ausgerechnet in jenen Ländern, in denen dringend neue Akzente erforderlich gewesen wären. «Es ist das tragische Ende einer Politikerin, die ihre 30-jährige Karriere auf der Rechtschaffenheit begründet hat; sie wird sich nie wieder davon erholen, unter solchen Bedingungen vor die Tür gesetzt zu werden», zitierte die SonntagsZeitung «Journal du Dimanche» einen ungenannten Minister.

Jupé triumphiert über Alliot-Marie

Das Blatt bescheinigte ihrem designierten Nachfolger und Ex-Außenminister Alain Juppé zugleich ein unglaubliches politisches Comeback. «Das ist keine Rückkehr, das ist ein Triumph», schrieb die Zeitung noch vor dessen offizieller Ernennung. Der Karrierepolitiker hatte vor drei Monaten den Posten des Verteidigungsministers erhalten, weil er das Außenamt zunächst nicht übernehmen wollte. Der Grund: Sarkozy hatte über seine Berater immer wieder selbst in der Außenpolitik Akzente gesetzt und damit den Quai d’Orsay mehr als einmal vor vollendete Tatsachen gestellt.

Als Außenminister wird er offiziell die Nummer zwei der Regierung. Juppé gilt bereits als der neue starke Mann in der Regierung Sarkozy. Er hat in den vergangenen drei Monaten immer wieder öffentlich zu wichtigen politischen Themen Stellung bezogen, während Premierminister Francois Fillon durch beredtes Schweigen auffiel. Schon fragen sich Beobachter, ob Juppés Aufstieg wirklich im Außenamt endet oder ob der gegenwärtige Bürgermeister von Bordeaux auch als Premierminister ein Comeback anstrebt. Der einstige enge Weggefährte von Präsident Jacques Chirac hatte auch dieses Amt schon einmal inne.