Bundestag genehmigt Einsatz

Der Bundestag hat dem Bundeswehreinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zugestimmt. Damit sollen bis zu 1200 deutsche Soldaten mit Aufklärungsflügen und einer Fregatte die internationale Koalition im Kampf gegen den IS-Terror unterstützen – zunächst bis Ende 2016.

Für das Mandat votierten 445 Abgeordnete, dagegen waren 146, wie Parlaments-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) mitteilte. Es gab sieben Enthaltungen. Die Ja-Stimmen kamen fast ausschließlich aus dem Koalitionslager. Die Linksfraktion hatte vorab ein geschlossenes Nein angekündigt, die Grünen-Fraktion eine mehrheitliche Ablehnung.

Keine Bomben

Die Bundeswehr soll die Kampfjets der Anti-IS-Koalition in Syrien und im Irak mit Aufklärungsflügen von sechs «Tornado»-Maschinen unterstützen, selbst aber keine Bomben abwerfen. Die deutsche Fregatte «Augsburg» soll zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers eingesetzt werden. Ein Tankflugzeug soll mit Treibstoffversorgung in der Luft längere Angriffsoperationen ermöglichen.