Schlecht für Afrika

Das neue demokratische Südafrika war einmal die Hoffnung, der Leuchtturm für Afrika. Das Land konnte unter der Führung von Nelson Mandela nicht nur das rassistische Apartheid-System auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgen, es vermochte auch noch, diese furchtbare Vergangenheit auf eine sehr humane Art und Weise aufzuarbeiten.
Den weißen Rassisten wurde nicht Gleiches mit Gleichem vergolten, obwohl sie im Laufe der Jahre unermessliches Leid über die schwarze Mehrheit gebracht hatten.

Südafrikas Transition gab der Welt ein Beispiel dafür, wie man auch schlimmstes Unrecht unter Respekt der Menschenrechte bewältigen kann.

Doch Mandela ist lange tot. Und der derzeitige Staatspräsident Jacob Zuma hat bereits mehrmals bewiesen, dass er nicht annähernd an das Format des Friedensnobelpreisträgers und Vaters des freien Südafrika heranreicht.

Seine jüngste Initiative hat dies einmal mehr deutlich gemacht: In der Tat hat Zuma den Austritt seines Landes aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verkündet, dies nur eine Woche, nachdem Burundi den gleichen Schritt getan hatte. Dabei hat der in Den Haag beheimatete IStGH, der u.a. für die Verfolgung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zuständig ist, zurzeit keinen Prozess gegen einen südafrikanischen Politiker oder Militär anhängig.

Wenig Gutes für die Zukunft der südafrikanischen Demokratie

Zumas Maßnahme lässt allerdings wenig Gutes für die Zukunft der südafrikanischen Demokratie ahnen. Denn während Zumas (und Mandelas) African National Congress (ANC) sich bei weiten Teilen der Bevölkerung noch immer großer Beliebtheit erfreut, haben unzählige Korruptions- und Bereicherungsaffären, in die Zuma und sein Umfeld verwickelt sind, dazu geführt, dass immer mehr Südafrikaner sich nach einer Alternative zum ANC, dessen Bonzen die Nation offenbar als großen Selbstbedienungsladen betrachten, sehnen.

Mit Mmusi Maimane von der Democratic Alliance ist ein junger Politiker auf die Bühne getreten, der dem System Zuma auf lange Sicht gefährlich werden könnte.

Und man fragt sich, ob der jetzige Präsident dem nicht zuvorkommen will, indem er – nach dem Vorbild seines Nachbarn Mugabe aus Simbabwe – der politischen Konkurrenz an die Gurgel fährt, sobald sie zu stark zu werden droht.
In einem solchen Fall könnte sich eine Mitgliedschaft beim IStGH dann doch als recht wenig hilfreich erweisen.
Zumas Austritt aus dem IStGH ist aber nicht nur für Südafrika selbst eine schlechte Nachricht. Auch auf dem übrigen Kontinent könnten sich Polit-Rabauken recht bald dazu ermutigt fühlen, die Last dieses ganzen Menschenrechtskrams abzuschütteln und bei Bedarf Dissidenten oder Rivalen wieder nach alter Väter Sitte an die Krokodile zu verfüttern.