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Weder Katastrophe noch Krise

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Guy Kemp plädiert für Neuwahlen in Deutschland – und etwas weniger Aufgeregtheit.

Eine kräftige Portion an Wagemut muss man den Jamaika-Verhandlern schon zuerkennen für ihren Versuch, aus derart disparaten Elementen eine Regierung zu bilden, die vier Jahre lang die Spur halten sollte.

Möglicherweise hat Christian Lindner im Verlauf der Verhandlungen aber erkannt, dass seine Liberalen auf Dauer in dieser Koalition am wenigsten wahrgenommen werden würden. Neben den polternden Bayern und den bedächtigen Grünen sowie der ohnehin die gesamte Mitte abdeckenden CDU fand der stets auf sehr viel Aufmerksamkeit bedachte Lindner keinen Platz für sich und seine Partei. Vermutlich aber könnten die Grünen ihm eines Tages noch dankbar sein.

Vielleicht hätten sie unter dem Druck der Umstände ihre Basis diese Woche noch von einer möglich gewesenen Einigung überzeugen können. Ob die Partei aber nicht doch an all den Abstrichen, die die Grünen zum Gelingen der Vierer-Koalition angeboten hatten (Klima, Diesel, Flüchtlinge), auf Dauer zerbrochen wäre, ist nicht auszuschließen. Das Nicht-Zustandekommen der Jamaika-Koalition ist für Deutschland weder eine Katastrophe noch befindet sich das Land in einer Krise. Hier ist lediglich ein politisches Experiment mit Potenzial gescheitert, noch bevor es errichtet war.

Neuwahlen scheinen angesichts allseits bestehender Bedenken derzeit der wahrscheinlichste Weg zu sein, eine für die Regierungsbildung förderliche Ausgangslage herzustellen.

GuyT
22. November 2017 - 13.57

Welche Eingeständnisse haben denn diese "bedächtigen Grünen" wie Trittin gemacht? Wer solche unrealistischen Maximalforderungen im Vorfeld hat, kann natürlich jedes kleinste Nachgeben als Kompromis darstellen.