Yanis Varoufakis will die EU demokratisieren. Eine paneuropäische Bewegung namens DiEM25 soll es richten. Dass Griechenlands Ex-Finanzminister oft überrascht, ist ein offenes Geheimnis. Dass er zu provozieren versteht, ebenso. Er hat Berlin für die Präsentation seiner neuen Demokratiebewegung gewählt.
Dhiraj Sabharwal
dsabharwal@tageblatt.lu
Man gönnt ihm die Schadenfreude. Allerdings belässt Varoufakis es dieses Mal nicht nur bei pointierten Provokationen. Das Manifest seiner demokratischen Bewegung hat es in sich und ist in vielerlei Punkten umstritten. Besonders negativ sind die stellenweise derb populistischen Passagen, die Europas Integrationsprozess quasi zu einer Verschwörung von Technokraten verunglimpfen.
Auch die häufige Verwendung des Begriffs „Volk“ möchte nicht so richtig beim wohlwollenden Beobachter munden. Allerdings liegt Varoufakis am Ende mit seinen Schlussfolgerungen richtig: Das Aufkommen von Nationalismus, Extremismus und Rassismus konnte durch die EU bislang nicht gemindert werden. Im Gegenteil. Die Streitigkeiten sind auf Ratsebene ein einziges Trauerspiel (Stichwort: Flüchtlingspolitik).
Umso mehr wünscht man sich trotz der gelegentlich arg reißerischen Sprache, dass Varoufakis mit seiner Bewegung Druck auf Europa ausübt. Dies sollte jedoch bei aller berechtigten EU-Kritik nicht zu einem noch stärkeren Rückzug hinter die nationalen Grenzen, sondern zu mehr Demokratie in der Union führen.
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