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In der Zwickmühle

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Guy Kemp kommentiert, vor welchen schweren Entscheidungen die SPD nun steht.

Das hatte der SPD-Vorsitzende Martin Schulz nicht mit eingerechnet, als er am Wahlsonntag kurz nach der Bekanntgabe der ersten Resultate verkündete, dass die Sozialdemokraten nicht mehr für eine Große Koalition zur Verfügung stünden: nämlich dass eine Jamaika-Koalition, die er nach der Niederlage seiner Partei nicht müde wurde mit herbeizureden, bereits bei den Sondierungen scheitern würde. Immerhin war ersichtlich, dass es die Grünen in eine Regierung drängt, egal ob mit Schwarz oder Rot. Und die Liberalen, nach deren Ausscheiden aus dem Bundestag, ebenso.

Besser hätte der FDP-Vorsitzende Christian Lindner nicht unter Beweis stellen können, dass er zur richtigen Zeit auf dem richtigen Posten ist. Das dürfte sich auch Schulz gedacht haben. Um dabei zu vergessen, sich einen Plan B zurechtzulegen. Für den Fall, dass er die Verantwortung, die er kurzerhand zu den Blau-Grünen geschoben hatte, postwendend zurückerhält. Egal, wofür sich die SPD entscheidet, Neuwahlen oder doch noch einmal Große Koalition, sie sehen sich als Verlierer in der Zwickmühle.

Allerdings: Bei Neuwahlen würden sie die Rechnung vermutlich sofort zahlen müssen. Wie es allerdings nach vier Jahren Regierungsbeteiligung aussieht, lässt sich angesichts dann sicherlich auch veränderter Personalkonstellationen nicht so klar vorhersehen. Insofern wäre dieser Weg kurzfristig mit weniger Verlusten verbunden, zumal die SPD bei Koalitionsgesprächen mit der Union nun mehr herausholen kann. Ob sie das aber aus ihrem Tief herausholt?

Lucas
27. November 2017 - 15.24

Plan B, Plan C, Plan X, darum geht es nicht! Eher, wie sein Gesicht, seine Ehre nicht verlieren; wie bei den Wählern später nicht als Wendehälse verstanden und abgestraft werden? Denn die frühere GroKo ist gemeinsam verantwortlich für den aktuellen Zustand in D. Gemeinsam sind sie auf die "schiefe Bahn" geschlittert und jetzt sollen sie diese wieder gemeinsam zurecht biegen? Also lagen sie beide von Anfang an falsch? Und mit welchen Argumenten dies bewerkstellen? Mit denselben Argumenten, die die GroKo vorher entzweit haben?
Höchste politische Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel; also die Zukunft der Sozialdemokratie (in Deutschland).

Ee vun 20%
24. November 2017 - 13.58

Wenn man von sich aus in die Opposition geht, und dann, nachdem diverse, extreme Positionen vertretenden Parteien keinen gemeinsamen Nenner gefunden haben, angefleht wird, doch bitte, bitte noch einmal mit zu regieren, kann man wohl kaum so argumentieren, wie sie das hier tun, Mars.

Ee vun 20%
24. November 2017 - 8.45

Taktisch hat die SPD bisher sehr klug gehandelt. Es kann davon ausgegangen werden, dass sie, sollte es zu einer sogenannten grossen Koalition kommen, ein Maximum für ihre Wähler herausholen wird. Und das ist das Ziel jeder Partei.