Als die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel 2007 zum ersten Mal die EU-Ratspräsidentschaft übernahm, befand sich die Gemeinschaft in einer Krise. Schon damals gab es eine gegenläufige Bewegung, die sich seitdem noch verstärkt hat: Alle wollen zu Europa gehören – aber mit ihm möglichst wenig zu tun haben. Alle wollen mitreden. Aber keiner hören. Alle wollen Geld. Aber keiner zahlen. Mit viel Geschick ist es der Kanzlerin seither immer wieder gelungen, Kompromisse zu finden.
Diese Fähigkeit zur Mediation wird jetzt, da Deutschland für ein halbes Jahr erneut die Präsidentschaft übernimmt, dringend gebraucht. Denn inzwischen ist der Zustand Europas noch schlechter. Ein großes Mitgliedsland, Großbritannien, ist ausgetreten, andere wenden sich ab von den europäischen Werten und überall hetzen Nationalisten und Populisten gegen Brüssel.
So paradox es klingen mag: Corona hilft. Vielen ist nämlich deutlich geworden, dass die Europäer in einem Boot sitzen. Das Virus hat alle Volkswirtschaften empfindlich getroffen. Nur gemeinsam kommt man wieder raus aus der Krise. Auch in Deutschland ist die Bereitschaft gewachsen, dabei zu helfen. Denn man begreift, dass man für die deutsche Wirtschaft ein prosperierendes Umfeld braucht. Außerdem ist plötzlich viel Geld da. Gemeinsam mit Emmanuel Macron hat die Kanzlerin einen Wiederaufbaufonds im Umfang von über 500 Milliarden Euro entworfen.
Die kommende Präsidentschaft ist damit für Angela Merkel auch persönlich eine Chance. Denn in der Griechenlandkrise hatte sie zusammen mit dem damaligen Finanzminister Wolfgang Schäuble den Ruf bekommen, sie sei im Herzen nicht solidarisch. Das hat so nie gestimmt. Es ging ihr jedoch immer um die Zukunftsfestigkeit aller Hilfen. Jetzt dürften das auch in Südeuropa wieder mehr Menschen anerkennen.
Nach den Erfahrungen mit unseren von Solidaritätsbekundungen strotzenden deutschen Nachbarn während der Virus Krise, den Gebaren in der Griechendlandfrage und dem dem Ausverkauf Griechenlands, den Waffenverkäufen in Krisengebiete,der Bevormundung europäischer Freunde ..... ist mein Vertrauen in diese Politik gleich Null. Nicht man glaube Europa liege mir nicht am Herzen, weit entfernt, schwebt mir doch ein Europa der sozialen, kulturellen, humanistischen Eigenschaften vor. Das heuchlerische Tun der Politik, egal welcher Couleur, ekelt an, will ich nicht.