Am 31. Dezember endet Luxemburgs Présidence: Die Bilanz der EU-Ratspräsidentschaft ist durchaus positiv. Obschon niemand behaupten kann, dass die Bürger durch das diplomatische und politische Großereignis aufgerüttelt worden sind, war während der letzten Monate ein gewisses Interesse an Europapolitik zu verspüren. Neben den anfänglichen Diskussionen, getreu dem Motto „alles viel zu teuer und sinnlos“, kam es auch zu durchaus fundierteren Gesprächen – etwa in sozialen Medien.
dsabharwal@tageblatt.lu
Dies lag nicht zuletzt daran, dass die luxemburgische Ratspräsidentschaft von zentralen Themen bestimmt wurde und die Minister sich immer wieder auch in der nationalen Arena zu ihnen äußern wollten oder mussten. Bestes Beispiel hierfür ist die Flüchtlingspolitik. Spätestens nach dem vergangenen Sommer wurde vielen klar, dass Luxemburg die Présidence zu einem zwar schwierigen, aber für Europa günstigen Zeitpunkt innehatte. Man möchte sich nicht vorstellen, welch schrille Töne andere weniger solidarische Staaten von sich gegeben hätten …
Allerdings ist der Ratsvorsitz auch ein Beweis dafür, dass das beste „Nation Branding“ am Ende nicht auf Wohlfühlaktionen à la „Essen und Trinken für die ganze Familie“ basiert, sondern auf ernst gemeinter und solider Politik: Das Gratis-Internet während der Présidence war nett – mehr aber auch nicht.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können