Was ist eigentlich mit Xavier Bettel los? Ist ihm bewusst, dass in einem Jahr Wahlen sind? Unser Journalist Nico Wildschutz befasst sich mit der Zukunft des Premiers und seiner Partei.
Der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel (DP) ist von der Bildfläche verschwunden. Zum letzten Mal landete er in den Schlagzeilen, als er die Ernennung seines Freundes Laurent Loschetter zum Präsidenten des Verwaltungsrates von Radio 100,7 auf Facebook verteidigte und dabei seine Beamten in Schutz nahm. Seitdem: Funkstille.
Bettel war nie ein Premierminister, der sich in den Vordergrund gestellt hat. In den vergangenen Monaten, oder sogar Jahren, ist seine Abwesenheit aber unübersehbar geworden. Seit dem Referendum ist er zwar noch da – präsent ist er aber nicht. Dass ein paar «Star»-Minister wie François Bausch («déi gréng») in der Dreierkoalition inzwischen sichtbarer sind als der Chef selbst, ist nichts Ungewöhnliches mehr.
Schlechte Ausgangsposition
Nur ist es im Fall Bettel so, dass alle Minister präsenter sind als er. Man denke nur an den sonst zurückhaltenden Nicolas Schmit (LSAP), der kürzlich mit seinem Lieblingsprojekt – dem Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit – immer wieder versuchte, die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Auch in unseren Nachbarländern sind es mit Merkel, Michel und Macron die Regierungs- oder Staatschefs, die große Projekte vorantreiben.
Xavier Bettel hat 2013 mit einem spektakulären Polit-Coup das luxemburgische Urgestein Jean-Claude Juncker (CSV) nach Brüssel verjagt. Nun dümpelt der seit den 70er-Jahren erste Nicht-CSV-Premierminister nur noch vor sich hin. Man könnte fast denken, dem Premierminister wäre nicht bewusst, dass in weniger als einem Jahr Parlamentswahlen sind – und dass seine Ausgangsposition nicht die allerbeste ist.
Die Premierfrage
Erste Hürde: Vizepremier Etienne Schneider (LSAP). Der hat sich mittlerweile in den Ring geworfen und ist zu einem ernsthaften Konkurrenten für Bettel geworden. Schneider will bei den nächsten Parlamentswahlen antreten, um Premierminister zu werden. Noch einmal lasse er sich den Posten nicht wegschnappen, sagte er sogar vor eingeschalteten Mikrofonen. Tatsächlich hatte die LSAP, obwohl stärkste Partei innerhalb der Koalition, auf den Premierposten zugunsten des damaligen Partners DP verzichtet.
Bettels Reaktion? «Es geht nicht darum, ob Bettel Premier ist oder nicht», meinte er auf dem öffentlich-rechtlichen Radio 100,7. Vielmehr gehe es darum, dass die Regierung gute Arbeit geleistet hat. Eine schwache Antwort auf das offensichtliche Vorpreschen seines Vizes.
Schwarze Wolken
Neben Schneider wird sich Bettel im nächsten Jahr allerdings einem viel größeren Kontrahenten stellen müssen: der CSV. Die Christsozialen haben bei den Gemeindewahlen gezeigt, wie viel Wind sie in den Segeln haben. Sie haben junge, frische Politiker – wie Serge Wilmes in der Hauptstadt und Georges Mischo in Esch – ins Rennen geschickt. Ein Profil, mit dem Bettel vor ein paar Jahren noch selbst punkten konnte.
Wenn sich dieser Trend bei den Nationalwahlen im nächsten Jahr bestätigt, wird die Frage nicht Bettel oder Schneider sein – sondern wen sich die CSV als Juniorpartner krallt. Und auch hier hat Bettel eine denkbar schlechte Vorarbeit geleistet. Die LSAP ist als Koalitionspartner für die CSV zwar noch nicht komplett aus dem Rennen, viel gemütlicher wäre für die Konservativen aber eine Koalition mit einem kleineren, gefügigeren Juniorpartner. Und hier kommt die letzte Hürde für Bettel: «déi gréng». Die können im Gegensatz zur DP nach den Gemeindewahlen gute Resultate vorweisen.
Die grüne Gefahr
Roberto Traversini, der grüne «Rising Star» von Differdingen, hat seinen DP-Challenger François Meisch in die Wüste geschickt und damit dessen Bruder, Bildungsminister Claude Meisch, gleich mitgeschwächt. In Esch entstand eine Dreier-Koalition mit der CSV an der Spitze. Die DP ist zwar mit dabei, der starke Koalitionspartner sind aber die Grünen. In der Hauptstadt, einer DP-Hochburg, in der Bettel mal Bürgermeister war, mussten die Liberalen Prozentpunkte einbüßen.
Damit haben die Grünen die DP nicht nur vorgeführt, sondern auch gezeigt, dass es sehr wohl ohne die Liberalen geht. Xavier Bettel und seiner Partei läuft die Zeit weg. Der Premierminister ist nicht nur dabei, seine Chance auf seinen Posten zu verspielen, sondern muss möglicherweise im nächsten Jahr ganz auf die Regierungsbeteiligung verzichten.
Macht er weiter wie bisher, riskiert er, dass er und seine Partei von der Bildfläche verschwinden. Es könnte das letzte Mal für viele Jahre gewesen sein, dass ein DP-Minister in der Regierung gelandet ist.
Herr Joe Hansen hut dir soss näischt wéi just Lsap erof zeman blöder gehts nicht
Juppies haben eben kein Stamina.
800mio LUF ? mais que le gouvernement considerer un deficit de EUR 800 mio Euro a l'etat central comme ok, cela ne merite plus de 2 ieme chance. surtout que ca sera au gouvernement suivant de remettre les pilliers de notre economie en position vu l'absence de politique fiscal pour les entreprises les 5 dernieres annees.
Wieso ist Schneider ein Konkurrent für Bettel geworden??? Das glauben Sie Herr Wildschutz. Seitdem Schneider der J.C.Juncker-Sturz gelungen ist und dank der Gambia-Koalition Minister geworden ist, träumt er jetzt wieder vom Premierposten. Jeder kann Wunschvorstellungen haben, aber die Politik ist kein Wunschkonzert...... Dasselbe erlaube ich Ihnen Herr Wildschutz mit auf den Weg zu geben; Sie scheinen die DP auf der Abschussliste zu haben. Ich würde mir eher mehr Sorgen machen für die LSAP, die in vielen Gemeinden verloren hat; die LSAP müsste sich die grössten Gedanken machen für die Parlamentswahlen. Anstatt vom Weltall u.a zu träumen, täte Schneider besser die sozialistische Partei neu aufzustellen. Nach den Parlamentswahlen ist es zu spät. Adios LSAP
Nee ass meng Meenung iwer das schwache Geschlecht . Well méi wi spakke kennen se net . dir musst jo näischt liesen . Ech sinn net frech mme haalen deene Leit de Spigel vun hierer eegener Aaroganz virun Aan . Hi hi hi
Wann eis d'Argumenter ausginn, dann ginn mer domm a frech. Emanzengehabe.
Es gibt Bühnen im Leben von denen man selber herabsteigen muss, so lange man es kann. Wenn man herunter getragen werden muss, hat man (viel) zu lange gewartet.
"800 Millionen für den Logo für die Polizei" Vergessen wir nicht das Postlogo. Aus der Pressemitteilung der POST selbst damals, 2013: "By using dynamic and transparent shapes, the logo embodies the POST's raison d’être - its willingness to bring individuals and businesses closer together. The curves represent the permanent bond which is created between people and organisations. They epitomise and showcase the name "POST". Visually dynamic, the logo also symbolises diversity. The unclosed circle of the logo embodies openness, another source value of our group. The typeface is singularly modern, yet remains loyal to its traditions. We selected a special typeface for this particular picture. The bold characters were chosen to embody our commitment to serve all customers." Es darf gelacht werden.
Träumen ist gut ???
JJa 800 Millionen für den Logo für die Polizei, erschreckende ökonomische Vorhersagen von n der CNFP , die Tram (kontrovers) und dann Utopia von Schneider das "Space Mining, Projekt Google usw Die Asylpolitik ,die Armut hier in Luxemburg, das Drogenproplem alles Themen an die die Wähler bei den nächsten Wahlen denken sollten
Ech sin just frouh dat Gambia 2008 nit um Ruder war, wéi Luxusbuerg durch déi greissten Wirtschatskris no 1929 gaangen ass! Daat häten se nit gepackt! Et ass einfach herno d’Geld zur Fenster rauszegeheien! DP huet mech deck enttäuscht well se genau esou dem Verschwendungswaahn verfall sin ewei d’LSAP an déi Gring! Doweinst kritt keng DP a keen X. Bettel méi vun mir eng Stemm an ewei ech a mengem Bekanntenkrees esou héieren denken ech nit alleng esou! Dowéinst nächsten Oktober, eng Premiére an mengem Liéwen: CSV!
Wer ist eigentlich Bettel und was hat Er angerichtet oder auch nicht Who is Who!
Wat fier eng EU Diktat Matleefer Partei wielen mer dan soss fier 2018?? Awer secher KENG CSV!? Sou schlecht as "Gambia" och rem net.. eppes Richtech ze änneren dat duef jo souwisou keng Partei mei sait den leschten +-17Joer.
Der schlauere Teil der CSV hat wohl verstanden, dass die sozialen Reformen unumgänglich und umumkehrbar sind. Im Falle einer erneuten CSV-Regierung wird nichts zurückgeschraubt sondern nach dem Brüssel-Schema verfahren. Unangenehme Entscheidungen werden Brüssel oder in diesem Fall Gambia zugeschrieben. Man hat einen Idioten für die Drecksarbeit gefunden und wäscht die vermeintlich sauberen Hände in Unschuld. Die Feigheit vor der eigenen Wählerschaft wird wieder zur politischen Tugend erklärt und Reformen werden wieder nach alter CSV-Sitte so lange verwässert und verzögert bis auch sicher jeder der davon negativ betroffen sein könnte auch ganz sicher tot ist. Es lebe der "sëcher Wee" !
Der Bettel ist ein guter Mann, das können auch seine Gegner nicht leugnen. Doch er und seine Koalitionäre haben in den Augen eines grossen Teils des Wahlvolkes 3 erhebliche Mankos aufzuweisen. Zum einen, dass er in seinen Reihen die "Grünen" mit einbezogen hat und weil er und sein Vize, beide schwul sind. Ferner gab unter seiner Regierung die Trennung von Kirche und Staat. Die Mentalität der Luxemburger Gesellschaft ist noch nicht soweit fortgeschritten, dass diese das stillschweigend hinnehmen würden.
D'LASEP geet naechst Joer schwammen an well se net schwamme kann waert se enner goen. Dei lescht Walen hun jo bewiesen dat d'Lasep mat ganz wienechen Ausnahmen net mei vill hei am Land ze rappen huet. Ech hoffen dat de ganze Gambiaspuk ophaelt an dat sech eng DP vun desem Spuk schnell entfernt. Wei gesot gaeren e Charel Goerens am Ausseministère, e Liddy Polfer an der Regierung an e Lex Delles an der Regierung awer mat der CSV.
il est trop occupe de demander des excuses a Charel Goerens
Sie haben es erkannt, für alle anderen hierfür ein Satz: Parlamentswahlen spielen in kapitalistischen Demokratien für alle grundlegenden politischen Entscheidungen keine Rolle mehr. Die großen Entscheidungen werden zunehmend von Instanzen und Akteuren bestimmt, die nicht der Kontrolle der Wähler unterliegen. Während also die Hülse einer repräsentativen Demokratie weitgehend formal intakt erscheint, wurde sie ihres demokratischen Kerns nahezu vollständig beraubt. Dies schreibt Rainer Mausfeld in seinem Artikel "Die Wahrheit über die Demokratie" zu lesen auf Free21.org. freundlichst. josreinard@gmail.com
Konrad Adenauer ( ehem. Bundeskanzler ) sagt schon " WAS INTERESSIERT MICH DAS GEWÄSCH VON GESTERN ", so ist nun mal die Politik das Volk wird belogen, betrogen und finanziell unterdrückt und ausgebeutet. Demokratie ist hier im Land ein Fremdwort wir sind eine Demokratur.
Schade daß die DP sich so angreifbar macht weil ein Zurück zu den Zeiten der alten Garde mit der CSV, ist ein progressives modernes Luxembourg nicht gedient.
Den H. Bettel dierf och net ze freih unrappen soss keint den Wieler dat schon erem vergiess hun. Villeicht seet et him och naicht mei, huet genug errecht.
Der Wähler will die CSV und gerät vom Regen in die Traufe. Die CSV wird eine Austeritätspolitik betreiben, welche das Land noch unsozialer macht. Die gesellschaftlichen Reformen sind nicht jedermanns Sache. Aber die CSV nimmt sie nicht zurück, sondern ist nur froh, sie nicht selbst durchgefüht zu haben. Glaubt jemand ernsthaft daran, die Machtpartei CSV würde die Privilegien der schwachen katholischen Glaubensgemeinschaft wieder einführen?
Schwachsinn! Bettel hat Luxemburg in den letzten Jahren modernisiert, was überfällig war. Als er bei unserer Firmenveranstaltung über Digitalisierung gesprochen hat, hat er die Bude gerockt und standing ovations bekommen. Die Inhalte stimmen und international ist er auch sehr präsent.
Wir wählen keine Koalition, nicht einmal die Regierung. Wir wählen ein Parlament. Von den Grünen hat noch niemand in den Kommentaren geredet. Die ehemaligen Umweltaktivisten sind mittlerweile eine Partei der Besserverdienenden und soweit nach rechts gerückt, daß weder sie selbst noch die CSV ein Problem mit Schwarz-Grün hätten. Das letzte Wort hat natürlich der Wähler, bzw. die Politiker bei den Koalitionsverhandlungen, es sei denn, die CSV bekäme die absolute Mehrheit (oder unwahrscheinlicherweise eine andere Partei), dann brauchen wir keine Koalition. Ich wähle wahrscheinlich weder Schwarz noch Grün, kommentiere nur.
Eise Premier huet eraus font,dass séng Gambia-Regierung ee super Flop ass a bleiwt.
Ma Bravo Här Wildschütz da nennen ech emol d’Lait opsteppelen......ass dat elo ,no de katastrofale Waalen zu Esch, är Bestemmung Polemik an net recherchéiert Artikelen ennert d’Lieser ze brengen. Schued , ma är Zeitung ass am gangen sech genee esou ze zerleen wéi är Partei.......fir déi der schreiwe musst....
Ich wünsche der (C)SV eine absolute Mehrheit. Nach der Regierungszeit wird für sehr lange Zeit niemand mehr von der Partei sprechen.
Just dass maer kéen Premier wielen mais een Parlament an dass LSAP kéng Identiteit huet an et nött duergeet een Schneider ze hun an doesst bei 4 Wahlbezirker(waat menger Meenung no och Hierverbrannt ass) Mais bon, et sin nach 12 Meint an do kann nach vill passeieren! Ze hoffen ass datt CSV noett erem un d’Muecht könnt well soss fänkt Austeriteitspolitik erem un! (Maer leiden haut nach un doeser Politik just d’Lait schéngen doesst vergiess ze hun) Daat schlemmst sin awer dei Responsable vun der LSAP dei naischt wellen agesin an noett bereet sin sëch Nei opzestellen!!
Hat geduecht dass mir alleguer elo no dem GemengenFake wessen dasset net zielt wenn gewiehlt get . Et dass Alles kromm - falsch - korrupt - verluren - kriminell 》 Banannenduché . Oktober 2018 vom Regen in die Traufe . Pescht oder Cholera . Et dass scheissegal . Mir Bierger ginn alleguer verarscht vun enger Grupp de sech fir guer Neischt geneeren . An dann get nach vun Neien geschwaat ! HELLEF . Piraten ? denen hieren Chef schon secret coden geklaut huet . Nee Nee Nee System ass faul
Den Etienne wollt jo verhenneren no 2 Legislaturperioden nach eng Kei'er Minister ze ginn. Heen kann jo dann schons treppelen, oder weess deen och haut net mei' wat heen Geschter gesoot huet ??????? An de Bettel wollt an der Gemeng bleiwen !! Gambia nemmen Ligener ????
Jo genau daat denken ech och . Leit hu keng aanung awer meckere kenne se op daat hei ass oder den Soziale Netzwierker . Si meeschtens Leit di net méi wäit wi hieren Tellerrand denken
Dir sidd e ganz hellen . Majo dir kennt iech jo fir Landeswaalen opsetzen gewielt ginn an dann Staatsminister ginn da si mer gerett well wann der grad esou e Bullshitt schreiwt wi hei majo da si mer gerett . Esou domm kenne nemme Leit sinn di von nix eng Aanung hun awer gaeren de Baak oprappen . Typesch Maansleit vun deene ech guer näischt haalen lauter Nullen
Mir mussen onbedengt dës Koalitioun nach 2 mol als Regierung wielen: mir sin elo mol geléiert gin wéi een sou allerhand projet'en uleiert, och mat Private Public Partnership z.B. an nach aaner Systemer. Lo musse mir och d'éischt geléiert gin wéi een an deenen nächsten 2-3 RegierungsKoalitiounen d'Geld erbeikritt fir dat Ganzt och sou mat lènks ze bezuelen wéi alles bestallt gouf. Wa mer dat dann geknäipt hun könne mer och eng aner Koalitioun wielen, mat e.a. der CSV vläicht.
komm wir träumen weiter,...Wiseler Premier,..Luc Frieden Finanzminister,..Bettel Außenminister,...ja und Etienne Schneider Wirtschaftsminister, wenn er denn die Partei wechselt. Die Betonierer a la Bausch in den Keller Akten stauben...
der Wähler,...das unbekannte Wesen..
Très bien. Dann sinn mer den Clown vun der deitscher Tele hoffentlech lass.
Wäre ja nicht schlecht wenn Herr Bettel nicht mehr gewählt werden würde und ich kann nur hoffen das E. Schneider von der LSAP nicht Premier wird, wir brauchen frisches junges und kompetentes Blut in der Führungsriege die mal wieder Schwung in den Laden am Krautmarkt bringen und nicht immer so verhärmte Typen. R. Bausch sollte auch auf keinen Fall Premier werden der ist nicht gut genug.
Majo Marius. Ech wärt CSV net wielen, mee ech hoffen fier all die Leit die elo meckeren an hier Onzefriddenheet erausjeitzen dat CSV eng absolut Majoriteit kritt sou wie dier et iech wenscht. Dann kennen se jo weisen wat sie dann sou machen fier d´Leit ... Mee ech wetten egal wat dir wellt dat den Leit no enger Zeit dÁen sou richteg ppgin an sech erem eng aner Regierung wenschen. Well wie et den Moment sou ausgeseit kritt Letzebuerg ennert enger CSV Regierung die aal Garde als Ministerer erem, an wat die all die Joeren gemach hun...naja....et geif mech och net wonneren wann den Här Frieden beemol als ´Quereinsteiger´´...also net gewielten...och erem an der Regierung ass.....
Dat wat Gambia mam Bettel un der Spëzt bruecht huet ass ganz grouss Mëscht. 2018 kritt Dir Quittung an sos näischt.Vun gut schaffen kéng Spuer.
dat dem letzebuerger vollek kenn schued endsteet
D'Rettung vun da DP sinn déi 3 äler Mattanten vum Knuedeler ;-)
Ech och!
Es ist derzeit nicht ausgeschlossen, dass die CVS die absolute Mehrheit mit 31 Parlamentssitzen, bei den nächsten Wahlen erzielen wird. Einige rezente Umfragen lassen dies vermuten. Somit wäre die Spekulation diese Artikels hinfällig.
also ech senn daer meenung dat op mannst 75% vun desser regierug an de prisong geheiert
""vill Gesetzer sinn eis (der DeePee) regelrecht aus dem tirang vun der CSV entgeint gesprongen komm ,"" Gutt dass d'DP daat elo zo'u gett. Di 2 eischt Johren waren Tiraeng eidel: Waat dann elo ???? Nemmen Gequaselts vun der DeePee !!!! Bessser de Bierger scheckt se an de Baambesch !
D'next Joer get hien Aussenminister an Vizepremier, wei sein grousst Vierbild den Gaston Thon 1980. Vill an der Csv hun dem Schneider nach emmer sein Kinneksmord um JcJ verziehen.
2013 huett d'LSAP nëtt verstaanen an d'Oppositioun ze goen , sëch ze erneieren an am Oktober 2018 gestärkt erëmgewiélt ze ginn ! Léiwer auf Biegen und Brechen un da Muecht peche bläiwen ! Färte ganz , nee, ëch si mir sëcher an 11 Méint gëtt ëtt eng ferme Klatsche fir d'LSAP !
@Claude Oswald Warnung ?Was ist das für die LSAP? Aber den Eindruck habe ich auch .
Op d'DP sou vill verléire wärt weess ech net. Et geet nach ville Letzebuerger finanziell ganz gutt, d'Babyboomers profitéiren massiv vun den Immobilienpräisser, vill vun hinne sin lo och Millionären an doduerch potentiell DP Wieler. Wann et engem bis gutt geet, sin sozial Themen fiir déi éichter (vun de Groussen) d LSAP an CSV stin härzlech egal an et gett DP gewielt.
Nicht Robert Traversini hat Claude Meisch in die Wüste geschickt, sondern Claude Meisch hat sich selbst in die Wüste geschickt ,das mit seinem Chaos im Bildungs Ressort. Und in Dfferdange hatten die Leute die Nase voll von dem "GeMeischels"
mär vun der Dp machen eis keng Gedanken em Wahlen den Xavier och net, mär waren lang an der Opposition an sinn daat gewind, mär waren elo 5 Joer do , hunn immens vill guddes emgesaat waat an der freierer Regierung net gemaach ginn ass, vill Gesetzer sinn eis regelrecht aus dem tirang vun der CSV entgeint gesprongen komm , dei hunn mär allegueren emgesaat vir Leit dobaussen , an nach vill annerer dei deenen manner schwachen ze gut kommen mär waren seit den 70er beim Gaston Thoen bis 2013 net mei an der verantwortung als 1 Partei mä mär können wirklech houfreg an stolz sinn op daat waat mär an deenen 4 Joeren geleescht hunn, an mat heischem Kapp och wann et ass ewei där sott an opositoun goen, demools ewei haut soen mär merci dem Gasthon Thorn ewei der Equipe vum Xacier an hiem selwer . Wien den Xavier kennt wees dass hien een mensch ass deen sech net an de wirdergrond stellt
Bis Oktober 2018 könnten ja noch ander Leute, und Parteien, auftauchen, erst dann muss Herr Bettel sich auch positionieren......also noch ist nicht gelaufen aber so langsam fängt es anzulaufen das Wahljahr 2018....
Es könnte allerdings auch sein, dass die LSAP im Herbst 2018 baden geht. Die Gemeindewahlen sollten diesbezüglich eine Warnung sein. Ich bin kein Prophet ; aber ich habe den Eindruck, wie wenn die CSV bei den Parlamentswahlen 2018 ganz groß rauskommt. Ich will damit nicht gesagt haben, dies sei unbedingt positiv für die weitere Entwicklung unseres Landes.