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BrüsselEU nimmt Apple, Google und Meta ins Visier

Brüssel / EU nimmt Apple, Google und Meta ins Visier
Mit den neuen Regeln sollen Verbraucher mehr Auswahl bekommen Foto: AFP/kenzo Tribouillard

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Im kommenden Jahr tritt das Gesetz über digitale Märkte in Kraft. Die EU will damit verhindern, dass die sechs Unternehmen aus den USA und China ihre Marktmacht ausnutzen. Die neue Liste gehört zum Abwehrschutz der EU.

Die Europäische Union nimmt Apple, Amazon und die Facebook-Mutter Meta ins Visier. Sie stehen auf einer am Mittwoch in Brüssel veröffentlichten Liste von sechs Internetkonzernen, für die ab dem kommenden Jahr schärfere Regeln zu Gunsten der Nutzer gelten sollen. Dazu gehören auch Microsoft, die Google-Dachgesellschaft Alphabet und der chinesische ByteDance-Konzern, der das Videoportal Tiktok betreibt.

Die EU-Kommission benannte zudem 22 Dienste dieser Konzerne, die den strengeren Auflagen unterworfen sind. Dazu gehören der App Store des iPhone-Herstellers Apple sowie die Online-Netzwerke Facebook und Instagram des Mutterkonzerns Meta. Betroffen ist auch Google mit seiner Videoplattform YouTube, seinem Browser Chrome und dem Karten- und Navigationsdienst Maps.

Im kommenden Jahr tritt das Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act – DMA) in Kraft. Die EU will damit verhindern, dass die sechs Unternehmen aus den USA und China ihre Marktmacht ausnutzen. Diese sogenannten Gatekeeper – also Torwächter – des Internets sollen künftig etwa weniger Kontrolle darüber haben, welche Apps auf Handys vorinstalliert sind. Zudem sollen Messenger-Dienste interoperabel werden. Das heißt, dass Nutzer erstmals Nachrichten oder Bilder zwischen verschiedenen Apps versenden können.

Apple kündigt ersten Widerstand an

Der zuständige EU-Industriekommissar Thierry Breton erklärte, die neuen Regeln schränkten die Wirtschaftsmacht der sechs Gatekeeper ein und gäben Verbrauchern mehr Auswahl. „Zudem schaffen wir neue Möglichkeiten für kleinere innovative Technologieunternehmen“, betonte der Franzose. Als Gatekeeper definiert die EU Unternehmen und Dienste mit mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern pro Monat und mehr als 10.000 aktiven Geschäftskunden in der EU pro Jahr.

Die betroffenen Konzerne haben nun sechs Monate Zeit, ihre Dienste an die neuen Vorgaben anzupassen. Sie gelten ab dem 6. März des kommenden Jahres. Apple kündigte bereits Widerstand an: Die neue EU-Regulierung berge „Risiken für die Privatsphäre und Datensicherheit“ für die Nutzer, erklärte das Unternehmen. (AFP)