Merkwürdige KommunalpolitikChristine Schweich wechselt von der LSAP zur DP

Sie sei nicht mehr auf einer Linie mit ihrer Partei, sagt sie. Das wirft einige Fragen auf, die jetzt oder in den nächsten Tagen beantwortet werden. Denn es gibt durchaus sehr unterschiedliche Ansichten. Klar scheint zumindest jetzt, dass Christine Schweich auf der DP-Südliste für die Landeswahlen antreten wird. Auf der Südliste der LSAP, die am Dienstagabend vorgestellt wurde, fehlt ihr Name.

Christine Schweich ist eigentlich das, was man als Partei als Glücksfall bezeichnen könnte. 2013 übernimmt sie den Posten des Bürgermeisters in Monnerich. Ihr Vorgänger Dan Kersch (LSAP) wurde Regierungsmitglied.

2017 allerdings wird sie bei den Kommunalwahlen abgewählt. Idem bei den Kommunalwahlen vom 11. Juni 2023: Die LSAP und ihre Spitzenkandidatin Schweich verlieren abermals.

Was passierte dann? Unseren Informationen zufolge gab es für sie aufgrund ihres Wahlresultates keinen Platz auf der Südliste der Partei für die Landeswahlen. Gestern (Dienstag) wurde diese Liste offiziell vorgestellt, seit letztem Mittwoch, 21. Juni, scheint sie zumindest jedem Parteimitglied zugänglich gewesen zu sein, vielleicht sogar früher, was besonders für den engeren Kreis gelten dürfte, dem Schweich zugehört. „Die Ideen und Visionen stimmen nicht mehr mit meinen persönlichen Überzeugungen überein“, sagt sie. Ihre Einschätzung und ihren Wechsel zur DP versteht allerdings kaum jemand. Niemals habe Schweich sich irgendwie über Divergenzen mit ihrer Partei geäußert, nie gesagt, dass sie mit der LSAP-Politik nicht einverstanden gewesen sei, sagt eine der Politik in Monnerich nahestehende Person.

Bürgermeister Jeannot Fürpass sagte am Dienstag, dass er am Montag dieser Woche ein Gespräch mit Christine Schweich gehabt habe: „Ich habe ihr abgeraten, diesen Schritt hin zur DP zu tun und ihr stattdessen geraten, wenn sie wirklich aus der LSAP austreten möchte, dass sie dann als unabhängiges Mitglied im Gemeinderat sitzen solle.“ Wie es aussieht, hat die Betroffene darauf nicht reagiert.

In einer Pressemitteilung nimmt die LSAP-Sektion Monnerich, nach Absprache mit der nationalen Parteileitung, den Parteiaustritt ihrer Präsidentin zur Kenntnis und ist der Meinung, Christine Schweich habe ihre politische Verantwortung gegenüber den Wählern und ihren Mitstreitern nach der erneuten politischen Niederlage und dem sehr schlechten persönlichen Resultat nicht übernommen. „Menschlich können wir die Enttäuschung von Christine Schweich über das für unsere Partei schlechte und für sie desaströse Resultat nachvollziehen. Politisch gehört es in unseren Augen aber in einem demokratischen Gemeinwesen auch dazu, Niederlagen anzuerkennen, und gegebenenfalls Konsequenzen zu ziehen“, so die Pressemitteilung.

„Wir glauben aber auch, dass der angegebene Grund für ihren Parteiaustritt (Unvereinbarkeit mit der politischen Linie der Partei) vorgeschoben ist. Wir glauben eher, dass der wahre Grund darin besteht, dass ihre Kandidatur aufgrund ihres schlechten Wahlresultats von der Wahlkommission nicht für die Nationalwahlen berücksichtigt wurde. Christine Schweich schreibt in ihrem Brief, sie könne sich nicht mehr mit den Werten der LSAP identifizieren. Dies verwundert uns schon, war es doch Christine Schweich, welche in den letzten Monaten der Wahlkampagne immer wieder an eben diese Werte appellierte und auch bei der Frage der Spitzenkandidatur keine Zweifel zuließ. Es wirft die Frage auf, warum Christine Schweich nun von „mes idées, valeurs et convictions sont tout à fait en concordance avec un autre parti politique“ spricht.“

Für die LSAP ist es indes unannehmbar, dass Christine Schweich nun ihr für die LSAP als Spitzenkandidatin errungenes Mandat behalten und damit für eine andere Partei im Gemeinderat sitzen möchte. „Eine solche (Selbst-)Darstellung eines Mandatsklaus zeugt von einer groben Missachtung der Wählerschaft der LSAP-Liste.“