SchülerartikelWenn Nazis Kommentare schreiben: Wo liegen die Grenzen der Meinungsfreiheit im Internet?

Das Internet. Eine Erfindung, die es Tausenden von Menschen ermöglicht, über ein Thema zu diskutieren oder eigene Kommentare abzugeben. Hinter dem Bildschirm ist man anonym, niemand weiß, mit wem man wirklich spricht. Leider verleitet dies auch dazu, dass sich viele Leute auf einmal sicher genug fühlen, um zu schreiben, was sie sich niemals trauen würden, jemandem persönlich zu sagen. Psychologen sprechen vom „Online Disinhibition Effect“, einem Enthemmungseffekt im Internet, welcher veranlasst, dass man sich traut, gemeine, teils bedrohliche Nachrichten zu schreiben. Das Internet stellt immer wieder das Recht auf Meinungsfreiheit infrage und vor allem deren Grenzen. Somit stellt sich die Frage – wie weit darf man eigentlich gehen?

Demokratie beruht auf dem Recht der Meinungsfreiheit. Ein jeder hat das Recht, seine Gedanken und Denkweisen kundzutun, weshalb die Meinungsfreiheit auch von der Verfassung geschützt wird. Doch hier wird die Meinungsfreiheit oft ad absurdum geführt, wenn Kommentatoren die Meinung anderer angreifen oder mangels Argumente beleidigend werden. Doch wenn Hass und Angst online Debatten bestimmen, wird die zivile Diskussion oft unmöglich weiterzuführen und anstelle von konstruktiver Kritik wird man mit feindseligen Kommentaren konfrontiert. So wird Demokratie schlicht unmöglich.

Auch wenn man sich hinter seinem Bildschirm versteckt, so macht einen das nicht immun gegen die Regeln der Gesetze, welche die Meinungsfreiheit im Internet etwas eingrenzen. In der Verfassung wird nämlich nicht nur der Begriff „Meinungsfreiheit“ erwähnt, sondern auch die Regeln, an welcher sich jeder zu halten hat, der diese Freiheit hat. Wenn man andere beleidigt, bedroht oder Ähnliches, ist das nicht länger akzeptabel und auch nicht durch die freie Meinungsäußerung geschützt. Sollte irgendein Neo-Nazi also beleidigend gegenüber einem Ausländer sein, so ist dies nicht von dem Recht der Meinungsfreiheit gedeckt, sondern er macht sich auch im Netz damit strafbar. Auch Volksverhetzung, öffentliche Aufforderungen zu Straftaten und Anleitungen zu Straftaten haben nichts unter dem Begriff Meinungsfreiheit verloren und bleiben illegal.
Aufgrund der vielen sogenannten „Hate-Kommentare“ im Netz haben auch viele Social-Media-Plattformen ihre eigenen Regeln und Bedingungen angesichts der erlaubten Kommentare und Aussagen aufgestellt. Bei Facebook zum Beispiel darf man weder Hassbotschaften verbreiten noch gefährliche Organisationen vermitteln. Wenn diese Regeln ignoriert werden, kann es dazu kommen, dass der Nutzer von der jeweiligen Seite blockiert wird.

Eine weitere Frage, die sich nun stellt, ist natürlich: Was tun, wenn man solchen Hate-Kommentaren begegnet? Immerhin ist es ein Regelverstoß, der gemeldet werden sollte. Auch hier haben sich die meisten Social-Media-Plattformen etwas einfallen lassen. Auf Seiten wie Instagram, Tumblr, Facebook und Co. gibt es nämlich die Option, eine Nachricht zu melden. Diese wird dann wahrscheinlich in den nächsten Tagen von den Webseiten gelöscht und der Nutzer kriegt eine Warnung. Auf YouTube, zum Beispiel, wird nach der dritten Warnung die Blockierung des Accounts vollzogen, sodass der Nutzer nichts mehr posten kann.
Trotzdem ist die Kontrolle gerade in sozialen Medien die womöglich größte Herausforderung. Gerade Facebook stand und steht seit Langem in der Kritik, zu spät und zu wenig zu kontrollieren, wofür die Macher ihre Plattform hergeben.

Das Internet liegt nicht außerhalb des normalen Rechtssystems. Alle Beleidigungen, Gewaltaufforderungen und Beschimpfungen, die man im Netz postet, sind dort ebenso illegal, wie sie es auch im realen Leben sind. Ja, auch die Meinungsfreiheit hat also ihre Grenzen und im Internet werden diese leider viel zu oft ignoriert und überschritten.