Die Geister spuken noch: Salvinis Fall löst nicht das Problem des Rechtspopulismus

In einem mittelgroßen Anwesen in Steinfort ist diese Woche ein hysterischer Jauchzer zu hören gewesen, gefolgt von einem längeren, glucksenden Lachen. Das war Außenminister Asselborn, der gerade gelesen hatte, dass der italienische Partito Democratico (PD) mit der Fünf-Sterne-Bewegung über eine Regierungskoalition spricht.

Sollte dieses Bündnis tatsächlich zustande kommen, dann wäre einer von Asselborns Lieblingswidersachern, der italienische Oberunsympath Matteo Salvini, spektakulär aufs politische Abstellgleis geleitet worden. Mehr noch: Salvini hätte sich sogar höchstpersönlich die entsprechende Weiche gestellt. Merde alors!

„Verzockt“, dieses Wort ist in Zusammenhang mit Salvini derzeit auf jeder zweiten Nachrichtenseite zu lesen. Zur Erinnerung: Bei 40 Prozent der Stimmen lag Salvinis „Lega“ laut Umfragen. Das sind 23 Prozent mehr, als der Right-wing-Verein bei den Wahlen im vergangenen Jahr eingeheimst hatte. Würde es jetzt Neuwahlen geben – und das war Salvinis Plan, als er die Koalition mit den Cinque Stelle platzen ließ – könnte er sich vom kleinen Partner der Fünf Sterne direkt zum Regierungschef katapultieren. Aber Staatspräsident Mattarella machte ihm einen Strich durch die Rechnung: Anstatt die Bürger nach dem Rücktritt von Regierungschef Conte an die Urnen zu bitten, bat er die politischen Kräfte um etwas ganz und gar Außergewöhnliches: Sie sollten miteinander reden. Und zur Überraschung vieler taten sie das.

Die größten Chancen werden derzeit einer Konstellation von Fünf Sternen und PD eingeräumt. Finden die ehemaligen Kontrahenten zueinander, muss Salvini statt auf dem Chefsessel auf der Oppostitionsbank Platz nehmen. Damit wäre der rechtspopulistische Spuk in Italien zumindest teilweise wieder vorbei – und in Jean Asselborns Gesicht wochenlang ein breites Grinsen gemeißelt.

Können wir dann etwa wieder guten Gewissens von Dolce vita an der Adria träumen? Läutet das Ende der Lega etwa ein Ende der schmerzhaften Periode des Rechtspopulismus in Europa ein?

Nein. Das römische Politik-Theater gibt derzeit zwar eine hervorragende Vorstellung. Aber von einer Lösung des Populismusproblems sind wir alle noch weit entfernt.

Eine Regierung ohne Salvini ändert nichts daran, dass 40 Prozent der Wähler den Mailänder und seine irren Positionen offenbar „fantastico“ finden. Die Geister, die Salvini und Co. zu Macht und Aufmerksamkeit verhalfen, spuken nach wie vor herum – in Italien wie im Rest Europas. Noch immer gibt es keine vernünftige Regelung zur Verteilung von Flüchtlingen. Noch immer werden haarsträubende Personalentscheidungen getroffen. Noch immer gibt es demokratische Defizite. Noch immer gibt es Entscheidungsfindungsprozesse, für die sogar das Adjektiv „lähmend“ noch euphemistisch ist.

Es wäre wahrlich ein Sieg der Ratio, wenn die Ära Salvini in den kommenden Wochen ein Ende finden würde. An der Misere, an der er und seinesgleichen sich laben, ändert das jedoch nichts. Rechtspopulisten profitieren von der Kompliziertheit der Welt. Und Europa erweckt derzeit den Anschein, als würde es nichts dafür tun, die Welt für seine Bewohner ein bisschen weniger kompliziert zu machen.