Hat die Große Koalition in Deutschland noch eine Zukunft? Schon vor dem politischen Totalrückzug von Andrea Nahles drängte sich eher ein „Nein“ als Antwort auf. Nun darf hinter diesem „Nein“ getrost ein Ausrufezeichen stehen. Die Kapitulation der SPD-Chefin wird den Niedergang von Schwarz-Rot beschleunigen. Vorgezogene Neuwahlen wären eine Erlösung für das ganze Land.
Zweifellos hatte Andrea Nahles für ihre Partei entscheidenden Anteil am Zustandekommen dieses Bündnisses. Unvorstellbar, dass der oder die Nachfolger(in) ebenfalls ein Anhänger der GroKo sein wird. Das politische Gewürge mit der Union würde sich also nur verstärken. Überhaupt haben sich die Rahmenbedingungen fundamental geändert. Die sogenannten Volksparteien sind im Ansehen dramatisch abgeschmiert. Weil sie den Zeitgeist verpennt haben. So kommt es zu weniger sprudelnden Steuereinnahmen und letztlich auch zu Rissen im Fundament der GroKo. Denn im Kern vermochte nur das viele Geld die politische Entfremdung noch irgendwie zu kitten. Ja, es stimmt, vorgezogene Neuwahlen sind verfassungsrechtlich schwer ins Werk zu setzen. Und derzeit fleht die Union die SPD geradezu an, im GroKo-Boot zu bleiben. Dabei ist Angela Merkel definitiv ein Kapitän auf Abruf.
Nun kann man einwenden, dass weder SPD noch CDU/CSU auf einen baldigen Urnengang vorbereitet sind. Aber wären sie nach einem weiteren gemeinsamen Siechtum bis Herbst 2021 wirklich so viel besser dafür präpariert? Und sage niemand mehr, am Ende komme doch nur wieder eine Große Koalition heraus. Dagegen stehen die erstarkten Grünen, ohne die kein Regieren in Deutschland möglich sein wird. Besser also ein GroKo-Ende mit Schrecken als ein GroKo-Schrecken ohne Ende.
Ein Kommentar von unserem Korrespondenten Stefan Vetter
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