Die Briten haben sich geeinigt. Endlich. Das ist die gute Nachricht. Die weniger gute allerdings lautet, dass sie sich auf das Unmögliche geeinigt haben. Nach den Abstimmungen im Unterhaus am Dienstagabend stimmte das Parlament zweimal knapp für Anträge, die sich zwar nicht widersprechen, die aber Spaltung des Vereinigten Königreiches in der Frage um den EU-Austritt ein weiteres Mal offenlegen.
Das Parlament sprach sich einerseits gegen einen Austritt ohne Abkommen aus. Dieser Antrag bekam gleich und von allen Seiten das Prädikat «nicht bindend» verpasst. Wobei dieses „nicht bindend“ offensichtlich ein anderes «nicht bindend» ist als jenes des Austrittsreferendums vom Juni 2016. Dabei hat die britische Premierministerin das No-Deal-Szenario immer wieder als Trumpfkarte in ihrem Armdrücken mit der EU dargestellt. Ein merkwürdiger Trumpf war das. Einer, der das eigene Abschmieren mit in die Waagschale warf. Sei’s drum.
Wissen die Briten etwas, das alle anderen nicht wissen?
Andererseits gab das Parlament Theresa May den Auftrag mit auf den Weg, das Abkommen mit der EU noch einmal neu mit Brüssel zu verhandeln. Aber – und das ist mittlerweile Allgemeinwissen: Brüssel will nicht nachverhandeln, die einzelnen EU-Staaten auch nicht.
Das sagen zumindest alle.
Sind die Briten demnach völlig abgehoben und leiden unter akutem Realitätsverlust – oder wissen sie etwas, was alle anderen nicht wissen? Anders gefragt: Woher nimmt May die Gewissheit, dass Brüssel den gemeinsam über anderthalb Jahre ausgehandelten, auf hart erkämpften Kompromissen beruhenden Deal noch einmal aufschnürt? Alles bleibt, um es mit einem Juncker-Spruch zu sagen, «nebulös».
Ein frommer Wunsch
Doch alleine wegen der schwindenden Zeit rückt der harte Brexit näher. Es scheint, als würde May darauf vertrauen, dass der Klügere am Ende nachgibt. Und das im vollen Wissen, selber nicht der Klügere zu sein. Mehr noch: Selber nicht einmal der Klügere sein zu wollen – lasst Ihr uns über die Klippe springen, ziehen wir Euch mit, so die immer unverhohlener zutage tretende Botschaft Londons an Brüssel.
May soll also mal wieder zu Juncker und Co. und den Backstop neu verhandeln. Diese Auffanglösung, eine Art Versicherung, besagt, dass das Vereinigte Königreich so lange in der Zollunion bleiben muss, bis eine andere Lösung gefunden ist, die innerirische Grenze offen zu lassen. Dabei ist dies das erklärte Ziel aller: keine „harte“ Grenze zwischen der Republik und dem Norden.
Das sagen zumindest alle.
Der feuchte Traum der Empire-Nostalgiker
In Mays Tory-Partei gibt es viele, die den Backstop zwar akzeptieren – aber nur wenn er zeitlich befristet wäre. Auf fünf Jahre, vielleicht sogar auf zehn. Aber befristet. Das sei wichtig, so die Hardliner, denn sonst werde die EU das Vereinigte Königreich nie in seine ebenso ersehnte wie verdiente Freiheit entlassen, wo auf den sieben Weltmeeren neuen Freihandelsabkommen entgegengesegelt werden soll. Fast wie früher. Es ist dies der feuchte Traum der Empire-Nostalgiker.
Dass Mays EU-Deal abgelehnt werden würde, war absehbar. Tory-Schwergewichte wie Boris Johnson, David Davis oder Jacob Rees-Mogg haben nie einen Hehl aus ihrer Position gemacht. Die nordirische DUP, der May ihren Machterhalt verdankt, schon gar nicht. Das wusste May, das wusste auch Brüssel. Beide Seiten wussten demnach, dass das Abkommen mit einer unbefristeten Backstop-Regelung nicht durch das britische Unterhaus zu bringen wäre. Da helfen auch keine „Oooorrrder“-Rufe und keine Amendments. Gefordert wurden rechtlich bindende Zusagen. Liefern konnte May diese nicht. Auch nicht nach der Verschiebung der Abstimmung vom Dezember auf den Januar. Wieso sollte ihr das also jetzt gelingen?
Achselzucken und Bestimmtheit
Aus Brüssel kam dann auch direkt die Antwort. Es war eine Mischung aus Stirnrunzeln, Achselzucken und Bestimmtheit: Ja, danke, aber nein danke. Die EU würde in der Tat ein fatales Signal senden, wenn sie das Abkommen noch einmal wegen der Irland-Frage aufschnüren würde. Kurz gesagt: Die Union würde einem Mitgliedstaat (in dem Fall der Republik Irland) in den Rücken fallen, um einem Staat entgegenzukommen, der der EU den Rücken kehren will (klar: das Vereinigte Königreich).
Kaum vorstellbar, dass die EU-Staaten diesen Weg der Entsolidarisierung gehen werden. Vor allem dann nicht, wenn man in Betracht zieht, wie betont stolz die zuletzt in vielen Fragen so tief gespaltene EU-27 auf ihre Einigkeit in der Brexit-Frage ist. Die EU soll wieder so aussehen, als würde sie enger zusammenstehen – und die Briten wollten es halt nicht anders. «Jetzt haben sie den Schlamassel, den sie sich selber eingebrockt haben – wir halten indes zusammen, koste es, was es wolle» – diese Botschaft hallt bei jedem EU-Gipfel durch alle Flure und in jedes dahingehaltene Mikrofon, egal welcher europäische Spitzenpolitiker nun davorsteht.
Abwarten, Tee trinken und hinter den Kulissen für Stress sorgen
Doch noch sind es ein paar Wochen bis zum Brexit-Tag am 29. März. Demnach setzen die Briten allem Anschein nach auf folgende Karte: Abwarten, Tee trinken und hinter den Kulissen für Stress sorgen. Die werden schon bröckeln, die Kontinentaleuropäer, so die britische Hoffnung. Wer Recht behält, steht noch in den Sternen. Klar ist: Auch die EU verspürt wenig Lust auf den wirtschaftlichen Einbruch, den ein harter Brexit wohl unvermeidlich mit sich bringt. Briten und Europäer haben sich in die Zwickmühle manövriert. Wo also lag der Fehler?
Da alle wussten, dass ein Abkommen mit unbefristetem Backstop keine Zustimmung der britischen Abgeordneten bekommen würde, richtet sich auch an die EU-Unterhändler die Frage, was das Ganze überhaupt sollte – ein Abkommen ist schließlich immer nur so gut wie seine Annehmbarkeit bei den Vertragspartnern. Und das derzeitige ist für eine der beiden Seiten offensichtlich nicht annehmbar.
Nachvollziehbarer Wunsch der Briten, historisch geprägte Iren
Hätten die Iren – während der Verhandlungen und im stillen Kämmerlein – also nicht dazu gebracht werden müssen, einer Befristung auf sagen wir zehn Jahre zuzustimmen? Aus britischer Verhandlungssicht ist die Befristung ein nachvollziehbarer Wunsch, wäre es doch der letzte Hebel Londons, die eigenen Interessen auch in Zukunft bestmöglich durchzusetzen. Aus irischer Sicht hätte eine Zehn-Jahres-Frist ebenfalls die nötige Gewissheit gebracht, zu einer praktikablen Grenzlösung zu kommen. Immer mit dem Gedanken im Hinterkopf, dass ein harter Brexit die wesentlich schlimmere Alternative ist.
War das Verhandlungsarroganz der EU? War das Teil der Strafe für den britischen Austrittswunsch? Schwer zu sagen. Auf jeden Fall scheint es jetzt zu spät. Den Iren die ausverhandelte Sicherheit wieder zu entreißen, wäre ein katastrophaler Schritt. Für das Selbstverständnis der EU und seiner Mitgliedstaaten. Und für die Iren im Besonderen, die aus historischen Gründen ein gelinde gesagt gespaltenes Verhältnis zu London haben. Von dort aus wurde die Nachbarinsel über die Jahrhunderte hinweg bestenfalls als Hinterhof, mehr noch, als Selbstbedienungsladen betrachtet: Den Iren wurde ihre Sprache verboten, sie wurden versklavt, man ließ sie verhungern, sie wurden zwangsbesiedelt und 1921, als Irland seine Unabhängigkeit ausrief, behielt London sechs Grafschaften im Norden für sich, die heutige britische Provinz Nordirland.
Nachgeben wäre ein Schlag ins Gesicht für Irland
Nun auf Kosten dieser Iren der britisch-hochnäsigen Selbstgefälligkeit nachgeben? Das wäre ein Schlag ins Gesicht für die Iren und ein Zeichen an alle anderen EU-Mitglieder, wie mit ihnen verfahren wird, wenn es plötzlich ums wirtschaftliche Wohlergehen, also ums Eingemachte geht. Doch der politische Preis ist hoch. Auch für die Europäer.
Ein harter Brexit rückt näher. Und kommt es dazu, tragen alle Mitschuld. Die Europäer werden weiter stolz zusammenstehen. Die Briten werden stolz von dannen ziehen. Und wenn sich kein Klügerer zum Nachgeben findet, werden halt alle auf ihren Rechnungen sitzen bleiben. Hauptsache ist, dass sich später behaupten lässt, man habe bravourös verhandelt. Klug ist das nicht.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können