Macron kommt Trump beim Staatsbesuch in der Iran-Frage entgegen. Damit hatte offensichtlich keiner gerechnet. Der Iran zürnt, Brüssel mahnt. Auch Asselborn wundert sich über die Pariser Solopfade.
Auch Jean Asselborn staunt über Emmanuel Macrons Ausscheren von der europäischen Linie. Der französische Präsident hatte sich am Dienstag während seines Staatsbesuchs bei US-Präsident Donald Trump bereit gezeigt, das Atomabkommen mit Iran neu zu verhandeln. „Europa hat dieses Abkommen mitverhandelt, nicht Macron.“ Demnach sei es auch nicht an Paris, Washington auf Solopfaden in dieser Frage entgegenzukommen, sagt Luxemburgs Außenminister am Mittwoch im Anschluss an die Syrien-Konferenz in Brüssel.
Ähnlich verdutzt über Macrons und Trumps Gesprächsthema hatte sich zuvor schon die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini gezeigt, die bei den Verhandlungen eine tragende Rolle spielte. Asselborn erinnerte aber ebenfalls an die potenzielle Gefahr, die von Iran ausgeht, besonders für Europa. „Um Europa anzugreifen, braucht Teheran keine interkontinentalen, da reichen kontinentale Raketen.“ Demnach sei es im grundlegenden Interesse Europas, weiterhin politischen Einfluss auf die Islamische Republik haben zu können.
Mit dem Atomabkommen, habe man sich mit dem „Iran auf eine Schiene gesetzt“, dieser Prozess laufe jetzt und laufe gut. Asselborn kritisiert allerdings die Rolle Irans in Syrien und die ballistischen Programme, die das Land weiter vorantreibt. Beides widerspreche den Aussagen Teherans, eine konstruktive Rolle in der Region übernehmen zu wollen. In diesen Punkten seien sich die Europäer auch einig mit Trump und hätten dem US-Präsidenten das auch so mitgeteilt.
Eine Aufkündigung des Abkommens führe jedoch zu einer Verhärtung in den Beziehungen zu Teheran. „All das, was Trump von sich gibt, hilft uns Europäern nicht“, sagt Asselborn. Europa müsse zusammenstehen, damit es nicht gebrochen wird. „Ohne Deal dazustehen“, sagt Asselborn, „bringt Europa nicht mehr Sicherheit – das Gegenteil ist der Fall“. Denn eines dürfe man nicht vergessen – sollte der Deal platzen, werde Teheran sein Atomprogramm wieder hochfahren. „Und wenn es im Iran Atombomben gibt, wird es in der ganzen Region Atombomben geben.“
Richteg?
Surprise, surprise, Macron ist in erster Linie ein Franzose und erst in zweiter ein Europäer. Genauso wie alle anderen Regierungschefs auch erst einmal eine Nationalität haben. Wir sollten aufhören, von der Europäischen Einheitspolitik zu träumen, denn solange wir keine Einheitskasse haben, können wir uns nicht wundern, dass die Staatschefs ihre eigenen Agendas vorziehen und nur sekundär am Europäischen Seil ziehen. So gesehen in den leidigen Themen Steuerpolitik, Waffenexporte, Migrationspolitik, Schuldenpolitik, usw.
Gross schwadroniert Macron von "Europäischer Souveränität" und Vertiefung der EU. Wenn er eine Chance wittert zu punkten wirf er alle Prinzipien über Bord.
Und Macron will Europa voranbringen.
Endlech mol eng säftech Datz fir deen Här do.