Schach matt in Italien?

Schach matt in Italien? Dass die Regierungsbildung schwierig werden würde, war bereits kurz nach dem Wahlergebnis klar. Dass sich nun aber die verschiedenen Konstellationen gegenseitig auszuschließen drohen, macht die Sache fast unmöglich. Unklarheit herrscht auch darüber, wer den Ministerpräsidenten stellt. Zwar haben die Sterne unter dem jungen Luigi di Maio mit 33 Prozent die meisten Stimmen erhalten, doch sieht sich das Rechtsbündnis aus Lega, Forza Italia und Fratelli mit insgesamt 36 Prozent der Stimmen ebenfalls als Wahlsieger. Doch niemand hat die absolute Mehrheit.

Nervosität macht sich breit. Auch weil im Juni Kommunalwahlen anstehen. Die Konstellation auf Regierungsebene könnte große Auswirkungen auf den Ausgang der regionalen Wahlen haben. Würde die sozialdemokratische PD beispielsweise mit den Sternen koalieren, würde die PD ihre Glaubwürdigkeit vollends verlieren und auf Regionalebene noch mehr Wähler vergraulen. Deshalb zeigt die PD den Sternen die kalte Schulter.

Ein weiteres Szenario wäre der Zusammenschluss zwischen der Sterne-Bewegung und der Lega. Doch hier würden die einstigen Feinde Süditaliens (damals Lega Nord genannt) sich mit den Stimmenfängern des Südens (Sterne) zusammentun. Das wäre ja quasi Hochverrat auf beiden Seiten. Und noch was: Matteo Salvini würde durch ein solches Bündnis Berlusconi kräftig vor den Kopf stoßen. Die Rechnung dafür würden sowohl die Lega als auch die Forza bei den Kommunalwahlen erhalten. Denn im Norden regiert das Rechtsbündnis in vielen Regionen gemeinsam.

Um dies zu umgehen, müsste die Lega Berlusconis Forza mit ins Boot nehmen. Doch dann würden die Sterne, für die Berlusconi das Böse verkörpert – gegen das sie in erster Linie ankämpfen – nicht mehr mitmachen wollen. Also doch Neuwahlen? Das würde kaum etwas ändern. Einzige Lösung scheint das neue Wahlgesetz zu sein. Dadurch könnten die Mehrheiten klarer definiert werden. Damit dieses Gesetz rechtskräftig wird, braucht es allerdings eine Regierung …