Während alle Welt auf die innerparteilichen Konflikte in der SPD schaut, wird auch in der Union eine Debatte immer größer, die Angela Merkel gar nicht gebrauchen kann.
Von Hagen Strauß
Inzwischen knüpfen viele von Merkels Parteifreunden die Frage einer Erneuerung der CDU nicht mehr nur an jüngeres Personal. Sondern immer deutlicher geht es auch darum, wie sich die Partei inhaltlich künftig aufstellen muss, für welche Werte und Grundsätze sie eigentlich noch steht. Das macht die Sache gefährlich für die Kanzlerin. Denn ein solcher Streit lässt sich nicht einfach mit ein paar Frischlingen am Kabinettstisch wegwischen. Hier muss Merkel irgendwann Haltung zeigen. Und das fällt ihr bekanntlich schwer.
Es ist die Mutter aller Diskussionen, die die Union wieder zunehmend umtreibt und die in den nächsten Wochen sicherlich nicht abebben wird. Auch dann nicht, wenn die GroKo erst einmal zustande gekommen ist. Denn dann besteht Raum für den bereits begonnenen Diskurs darüber, wie konservativ die CDU noch ist. Oder anders: Wie konservativ sie eigentlich sein muss, damit sie auch am rechten Rand verloren gegangenes Terrain zurückgewinnen kann.
Darum geht es: Mit der AfD hat sich für viele Wertkonservative eine Alternative etabliert, die es rechts von der Union eigentlich nie geben sollte. Die CDU tappt immer noch im Dunkeln, wie sie darauf reagieren soll. Mit Merkel ist allerdings ein Ruck nach rechts nicht zu machen, den sich die CSU wünscht. Und wenn Parteivize Armin Laschet jetzt auch noch der CDU das Konservative als Markenkern abspricht, ist das ähnlich provokant und verwegen, als wenn die Grünen künftig nichts mehr mit Ökologie am Hut haben wollten. In Wahrheit ist das jedoch ein Offenbarungseid. Weil dahinter große Ratlosigkeit steckt. Nur wird die auf Dauer bestraft werden. Vom Wähler sowieso – und irgendwann auch von der eigenen Partei.
Europa braucht frischen Wind