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Klarheit durch Neuwahlen

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Guy Kemp über die Krise in Katalonien

Wie weit sich der katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont mit seiner Separatisten-Koalition verrannt hat, zeigte sich dieses Wochenende wiederum an zwei weiteren Umständen. Zum einen an der Großdemonstration in Barcelona, an der mindestens 350.000 Gegner der Unabhängigkeit teilnahmen; zum anderen an einer repräsentativen Umfrage, laut der die Parteien, die eine Loslösung Kataloniens von Spanien befürworten, bei den kommenden Wahlen zusammen nicht einmal 43 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen könnten.

Unabhängig vom Verhältnis zur Zentralregierung in Madrid haben die katalanischen Separatisten ein Problem. Sie haben nicht die Mehrheit der eigenen Bevölkerung auf ihrer Seite, sie agieren im Namen einer Minderheit. Das wissen die Separatisten um Puigdemont, denn noch eine im Juni/Juli 2017 für die Generalitat de Catalunya durchgeführte Umfrage zeigt das gleiche Resultat: Keine Unabhängigkeit.

Sollten die Separatisten aber so sehr von ihrer Sache überzeugt sein und die demokratischen Prinzipien tatsächlich so hoch halten, wie sie es bei ihrem Referendum vorgaben, dürfte es eine Selbstverständlichkeit sein, ihre Anhänger von einer Teilnahme an den von Madrid ausgerufenen Wahlen zu überzeugen. Diese klären zwar nicht die Frage der Unabhängigkeit, könnten den Separatisten aber noch einmal deutlich machen, wie groß die Unterstützung für ihren Kurs ist.

marek
30. Oktober 2017 - 12.24

2014 hatte man eine Illegale Volksbefragung durch die katalanische Regierung durchgeführt, quasi mit dem letzten Resultat vergleichbar. Die Separatisten haben nie die absolute Mehrheit erreicht. 2015 dann die Plebiszit-Wahl was den Separatistischen Parteien 48% der Stimmen einbringt und die Mehrheit der Sitze im Regional-Parlament, was das oberste Gericht Spaniens auf den plan ruft, und alles umgehend für ungültig erklärt.