Sócrates bleibt Partei-Chef

Das ergaben die Sondierungsgespräche von Präsident Anibal Cavaco Silva mit Vertretern aller Parteien, berichtete die Nachrichtenagentur Lusa am Wochenende unter Berufung auf das Präsidialamt in Lissabon. Cavaco Silva wolle sich am Montag mit Parlamentspräsident Jaime Gama treffen. Vor der Ausrufung von Neuwahlen muss der Präsident gemäß Verfassung das Parlament auflösen.

Sócrates wurde unterdessen Samstagabend auf dem Nationalkongress der Sozialistischen Partei (PS) mit 93,3 Prozent zum Generalsekretär wiedergewählt. Der 53-Jährige war am Mittwoch als Ministerpräsident des ärmsten Landes Westeuropas zurückgetreten, nachdem seine Minderheitsregierung im Parlament keine Mehrheit für das jüngste Sparpaket gefunden hatte. Es handelte sich bereits um das vierte Sanierungsprogramm innerhalb von elf Monaten. Die neuen Vorschläge sahen unter anderem ein Einfrieren der niedrigsten Mindestrenten vor.

Baldige Neuwahlen seien «die einzige Möglichkeit, die Krise zu überwinden», sagte der Chef der oppositionellen konservativ orientierten Partei der Sozialdemokratie (PSD), Pedro Passos Coelho. Er sei für den 29. Mai als Wahltermin. Andere Parteien nannten als Wunschtermine den 5. oder 12. Juni. Nach der Verfassung dürfen Neuwahlen frühestens 55 Tage nach der Auflösung des Parlaments stattfinden. Bei Neuwahlen will Sócrates wieder als Spitzenkandidat der PS ins Rennen gehen.