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Die 38 größten «Feinde»

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Der 3. Mai ist Internationaler Tag der Pressefreiheit. Reporter ohne Grenzen (ROG) hat eine Liste mit den 38 größten "Feinden der Pressefreiheit" veröffentlicht.

Auf der Liste von ROG gehören Staats- und Regierungschefs, Könige, paramilitärische Gruppen, kriminelle Netzwerke und extremistische Organisationen. Sie missbrauchten ihre Macht, um kritische Medien zu zensieren, Journalisten zu entführen, zu foltern und zu ermorden, sagte die Menschenrechtsorganisation anlässlich des Internationalen Tags der Presse an diesem Dienstag in Berlin.

Am 3. Mai: Welttag der Pressefreiheit

Immer noch gibt es viele Länder ohne Pressefreiheit. Journalisten werden mit Gewalt unter Druck gesetzt oder bestraft, Medien zensiert oder verboten. Daran und an den hohen Wert der Informations- und Freiheitsrechte erinnert der Welttag der Pressefreiheit. Er wurde 1993 von der UN-Generalversammlung ausgerufen und wird heute in mehr als 100 Ländern begangen. Das Datum 3. Mai erinnert an eine Erklärung zur Pressefreiheit, die 1991 in Namibias Hauptstadt Windhuk verabschiedet wurde.

«Die Gewalt solcher Gruppen ist unberechenbar», sagte Michael Rediske, ROG-Vorstandssprecher in einer Mitteilung. «Die Unantastbarkeit von Berichterstattern wird nicht akzeptiert. Insbesondere religiöse und terroristische Gruppen stützten sich häufig auf Argumentationen, in denen Medien nur als Propagandainstrumente auftauchen. Kriminelle Gruppen sehen die Entführung und Ermordung von Reportern als legitimes Mittel an», fügte Rediske hinzu.

Mafia und ETA

In Europa wird diese Liste von den Präsidenten Usbekistans, Turkmenistans, Aserbaidschans, Kasachstans, Tschetscheniens und Weißrusslands angeführt. Auch der russische Regierungschef, Wladimir Putin, die italienische Mafia und die baskische Separatistenbewegung ETA gelten laut ROG als «Feinde der Pressefreiheit».

Während der tunesische Machthaber Zine el-Abidine Ben Ali aus der Liste verschwand, stagniert die Lage in anderen arabischen Staaten oder hat sich verschlimmert. «Die Niederschlagung der Demonstrationen in Syrien, Jemen oder Bahrain geht mit Gewalt gegen Pressevertreter und massiver Zensur einher», sagte Rediske. König Abdullah Al-Saud aus Saudi Arabien verhängte ein rigides Berichtsverbot, und in Libyen sind seit Februar 2011 vier Journalisten getötet worden. Mohammed al-Gaddafi zählt schon seit Jahren zu den größten «Feinden der Pressefreiheit».

Private Milizen

Auf der Liste stehen außerdem nicht-staatliche Gruppierungen wie private Milizen auf den Philippinen, islamistische Gruppen wie die Taliban in Afghanistan und Pakistan sowie die Drogenkartelle in Mexiko.

Die kolumbianische FARC ist von der Liste gestrichen worden, da die Guerilla-Gruppe in den vergangenen drei Jahren keine größeren gezielten Angriffe mehr gegen Medienmitarbeiter unternommen hat.