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Die arabischen Staaten haben der syrischen Regierung ein Ultimatum gestellt, die Gewalt gegen Regimegegner zu beenden und arabische Beobachter ins Land zu lassen. Sollte dies nicht binnen drei Tagen geschehen, werde die Arabische Liga Wirtschaftssanktionen verhängen, sagte der katarische Außenminister Scheich Hamad am Mittwochabend zum Abschluss einer Außenministerkonferenz in Marokko.
Das Regime von Präsident Baschar al-Assad gerät damit weiter unter Druck und in die Isolation. Am Mittwochabend trat auch der von den arabischen Staaten beschlossene Ausschluss Syriens aus der Liga auf unbestimmte Zeit in Kraft. Er war bereits am vergangenen Samstag beschlossen worden als Reaktion auf die Weigerung der syrischen Regierung, einen mit der Liga vereinbarten Friedensplan umzusetzen.
Nicht am Verhandlungstisch
Syrien hatte keinen Vertreter zu dem Treffen in Rabat entsandt. Dies wurde in arabischen Ländern als Hinweis gewertet, dass das Assad-Regime keine Möglichkeit mehr sieht, sich doch noch mit den Arabern zu einigen.
Die Arabische Liga formulierte nach Angaben des Nachrichtensenders Al-Arabija auch ein Protokoll, in dem die Details für die Arbeit der Beobachter in Syrien festgelegt wurden. Diese sollten an 16 Brennpunkten im Land eingesetzt werden, hieß es.
Vor ihrer Sitzung in Rabat waren einige der arabischen Minister mit dem türkischen Außenminister Ahmed Davutoglu zusammengetroffen, der erklärt hatte, es müssten rasch Maßnahmen zum Schutz der Zivilisten in Syrien getroffen werden. Gleichzeitig betonten die Regierungsvertreter, dass die Krise in Syrien «ohne ausländische Einmischung» beendet werden müsse.
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