Schwarz-rote Koalition an der Saar?

Der SPD-Landesvorstand beschloss am Samstag, ein entsprechendes Angebot der regierenden CDU anzunehmen, wie SPD-Landeschef Heiko Maas sagte. Die Parteispitze hatte sich schon am Vorabend für Gespräche über eine Regierungsbeteiligung der SPD ausgesprochen.

Maas schlug nach knapp vierstündigen Beratungen vor, noch in der kommenden Woche Sondierungsgespräche mit der CDU aufzunehmen. Er gehe davon aus, dass «im Laufe des Monats Klarheit» herrsche, ob Saarland künftig von einer großen Koalition geführt oder zu Neuwahlen aufgerufen wird.

Es komme bei den Gesprächen vor allem auf Themen und Übereinstimmungen an, sagte Maas. «Ich weise darauf hin, dass es darum geht, eine inhaltliche Plattform mit der CDU für eine Regierungskoalition aufzustellen.» Er betonte: «Neuwahlen sind damit nicht vom Tisch.»

Große Koalition

SPD-Landes- und Fraktionschef Heiko Maas hatte nach einer Präsidiumssitzung signalisiert, dass seine Partei unter Umständen auch als Juniorpartner in eine große Koalition eintreten würde. Zu den Beratungen wurde der Parteichef am Samstagvormittag von den rund 70 Mitgliedern des Vorstands mit freundlichem Applaus empfangen.

Dagegen hieß es am Vortag aus der SPD-Führung in Berlin, ein «fliegender Wechsel» aus der Oppositionsrolle in eine große Koalition unter Führung der CDU sei unwahrscheinlich und den eigenen Anhängern kaum zu vermitteln. Es war dabei auch auf Umfragen verwiesen worden, wonach die SPD im Saarland deutlich vor der bislang regierenden CDU liegt.

Aus für Jamaika-Koalition

Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte am Freitag das bundesweit erste Jamaika-Bündnis für gescheitert erklärt und eine Krise der Saar-FDP dafür verantwortlich gemacht. Sie strebt eine Koalition mit der SPD an. Eine Neuwahl ist aber nicht vom Tisch.

Das bundesweit auf Landesebene einmalige Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP war vor gut zwei Jahren geschmiedet worden. Fraktion und Landesverband der Liberalen im Saarland wurden seit längerem von schweren parteiinternen Querelen erschüttert.