Ai Weiwei scheitert erneut mit Einspruch

Ai Weiwei erklärte, er sei nicht überrascht von dem Urteil, das am Donnerstag gefällt wurde, aber enttäuscht. Die Entscheidung sei ein «schlechtes Omen» für die Entwicklung des chinesischen Rechtssystems.

Das Urteil bedeutet, dass Ais Designfirma eine Strafe und Steuernachzahlungen von umgerechnet 15 Millionen Yuan (rund zwei Millionen Euro) begleichen muss. Ai hat das Verfahren gegen ihn als Teil einer Einschüchterungskampagne bezeichnet, um Kritik an der chinesischen Regierung zu verhindern. Er war im vergangenen Jahr nach kritischen Äußerungen über die Regierung drei Monate in Gewahrsam genommen worden.

Ai hat erklärt, die Behörden hätten ihm noch immer nicht seinen Pass zurückgegeben. Das Dokument war nach seiner Haftstrafe eingezogen worden. Es sollte nach einer Bewährungsfrist zurückgegeben werden, die im Juni endete.