Regierung Kataloniens macht ernst

Kataloniens Regierungschef Arthur Mas hat für den kommenden Sonntag Neuwahlen in der nordostspanischen Region angesetzt. Nach jüngsten Umfragen wird die von Mas angeführte nationalistische Partei CiU die absolute Mehrheit verfehlen. Allerdings sagte Mas, dass er den Unabhängigkeitsprozess auch dann durchführen werde, wenn seine Partei nur die einfache Mehrheit im Parlament erreiche.

Innerhalb der nächsten vier Jahren will der katalanische Regierungschef ein Referendum über die Unabhängigkeit ansetzen. Die Zentralregierung in Madrid hat gedroht, dass sie das Verfassungsgericht anrufen werde, um die Volksbefragung zu unterbinden. Denn nach der spanischen Verfassung hat nur die Regierung in Madrid die Befugnis, ein Referendum einzuberufen. Mas wiederum warnte, dass er Kataloniens Recht auf Unabhängigkeit notfalls vor internationalen Gerichtshöfen verteidigen werde.