«Lëtzebuerg op zolidd Féiss gesat»

Et war net ëmmer einfach, mee mir hu Lëtzebuerg op zolidd Féiss gesat“, so der DP-Fraktionsvorsitzende Eugène Berger. Gemeint war der ausgeglichene Haushalt, den die Regierung zusammen mit den Bürgern aufgestellt habe. Berger hob allerdings hervor, dass „gesunde Finanzen kein Selbstzweck, sondern für Investitionen in die Zukunft nötig sind“.

Der DP-Fraktionsvorsitzende präsentierte dementsprechend eine Reihe von Investitionen, welche die Regierung beschlossen hat.

DP steht zum Modell Referendum

Im Bereich der Bildungs- und der Familienpolitik nannte Berger die neue agreierte Europäische Schule in Differdingen sowie die geplante kostenlose Kinderbetreuung. Die Trambahn, Radarinstallationen und der Zukunftsfonds wurden ebenfalls erwähnt. Die DP scheute sich zudem nicht, auch auf für sie unangenehme Themen wie das Referendum (Link) einzugehen.

Laut Berger war das Resultat der Volksbefragung „deutlich und ein wenig überraschend“. Trotz dieses für die Regierung enttäuschenden Ergebnisses will die DP weiterhin auf dieses Instrument setzen, „weil die Politik nahe am Bürger bleiben muss“. Der DP-Fraktionsvorsitzende ging gestern letztlich auf die EU-Ratspräsidentschaft ein. Hier gehe es unter anderem darum, „Luemburg sichtbar zu machen.“

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