Eine Front gegen den Terrorismus

Zu Beginn des Gipfeltreffens in der Türkei nannte US-Präsident Barack Obama die Anschläge von Paris einen Angriff auf die zivilisierte Welt und sagte Frankreich alle Unterstützung zu, um die Schuldigen zur Rechenschaft zu ziehen. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sagte: «Dieser Terrorakt richtet sich nicht nur gegen das französische Volk, sondern gegen die Menschlichkeit schlechthin».

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker warnte die europäischen Länder davor, als Folge der Ereignisse schutzbedürftigen Menschen die Aufnahme zu verweigern.

Die G20-Staatenführer demonstrierten mit einer Schweigeminute ihre Solidarität mit Frankreich. Dessen Präsident Francois Hollande hat wegen der Terroranschläge seine Teilnahme am G20-Gipfel im türkischen Ferienort Belek in der Nähe von Antalya abgesagt. Bei den Anschlägen in der französischen Hauptstadt am Freitagabend wurden mindestens 129 Menschen getötet, mehrere Hundert zum Teil schwer verletzt.

Mehr Mittel für UNHCR

Am Abend des ersten Tages diskutieren die Teilnehmer des G20-Gipfel das Thema Terrorismus und Flüchtlinge. Erwartet wird eine scharfe Verurteilung der Anschläge und ein Bekenntnis zum gemeinsamen Kampf gegen den Terror in der Welt. In einem Entwurf für die Abschlusserklärung zum Gipfel, der am Sonntag der Nachrichtenagentur Reuters vorlag, werden die Anschläge als «abscheulich» bezeichnet. Darin ist auch die Rede von schärferen Kontrollen an den Grenzen und im Luftverkehr.

In engem Zusammenhang mit der Terrorbekämpfung diskutiert die G20 das Flüchtlingsproblem, das sowohl das Gastgeberland Türkei wie auch Europa derzeit massiv zusetzt. Einig sind sich die führenden Schwellen- und Industrieländer, dass der Flüchtlingsstrom von weltweit rund 60 Millionen Menschen nur gemeinsam von der Staatengemeinschaft bewältigt werden kann. Alle Länder müssten ihren Beitrag leisten. Auf eine solche Formulierung, die in dem Kommuniqueentwurf enthalten ist, drängen vor allem das Gastgeberland und die Europäer, während Russland, Indien und China dazu bislang zurückhaltender waren.

Darüber hinaus zeichnet sich ab, dass die G20-Länder die internationalen Organisationen, die die Menschen auf der Flucht in Lagern mit dem Nötigsten versorgen, finanziell besser ausstatten wollen. Die UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR hatte zuletzt ihre Hilfen für Flüchtlinge drastisch zusammenstreichen müssen, weil sie nicht mehr Genug Geld in der Kasse hatte.

Lesen Sie auch:

Dossier Terror in Europa