Unregierbar, regierbar, konsensfähig, zerstritten, veraltetes Zwei-Parteien-System und so weiter: Die Liste der Erklärungen für Spaniens missratene Regierungsbildung ist lang und teils widersprüchlich. Allerdings verbindet sie, wenn man die Ausgangsargumente weiterdenkt, immer wieder ein Faktor: klassische, von Volksparteien getragene Politik scheint zunehmend ausgedient zu haben.
dsabharwal@tageblatt.lu
Entweder entsteht bei großen Koalitionen ein undurchsichtiges Politgemisch, wie wir es zurzeit in Deutschland erleben, oder aber, wie in Spanien geschehen, ein nicht mehr konsensfähiges Paar, wenn beide Seiten es denn mit ihrem Wahlprogramm ernst meinen.
Während sich Europas Konservative immer weiter nach rechts bewegen und braunen Populisten hinterherhecheln (Stichwort: „Les Républicains“), sind die Sozialdemokraten auf einer bislang wenig gelungenen Identitätssuche. Frucht dieser Entwicklungen sind politische Bewegungen am linken und am rechten Rande, die das Unbehagen vieler Bürger kanalisieren.
Beide verbindet – selbst wenn einem die Linke teilweise sympathischer erscheinen mag –, dass sie den Zorn der Bürger lediglich stimmmaximierend zur Geltung bringen … aber herzlich wenige Lösungen anbieten. Leere Versprechen sind aber mindestens genauso wenig zukunftsträchtig wie die bereits erprobten, aber nicht mehr ernst gemeinten Rezepte der Volksparteien.
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