Gefährliche Prioritätensetzung

In zweieinhalb Jahren wählen die Luxemburger ein neues Parlament. Demnach wurde gerade die Hälfte der Legislaturperiode abgeschlossen. Eigentlich die Zeit für Bilanzen und Analysen der bisherigen Regierungsarbeit.

Damien Valvasori
dvalvasori@tageblatt.lu

Die größte Oppositionspartei scheint dies anders zu sehen: Für die CSV ist es nun an der Zeit, sich mit sich selbst zu beschäftigen und mit der Prozedur der Ernennung eines Spitzenkandidaten für die Chamberwahlen 2018 zu beginnen. Ob dies zu diesem Zeitpunkt die Aufgabe einer Oppositionspartei ist, scheint fraglich.

Eigentlich sollte sich die CSV zumindest bis zum Beginn des Jahres 2018 ausschließlich auf die Kritik an der Regierungsarbeit und das Aufzeigen von Alternativen fokussieren. Eine Ansicht, der sich übrigens alle anderen Parteien anschließen. Fünf der sechs in der Chamber vertretenen Parteien sehen die Diskussion um mögliche Spitzenkandidaten als sehr verfrüht und zum jetzigen Zeitpunkt unnötig an. „Das Land hat momentan andere Probleme“, heißt es von sämtlichen Parteien, unabhängig von deren politischer Ausrichtung.

Die fragwürdige Interpretation der Oppositionsarbeit könnte zudem zur Gefahr für die CSV werden. Bereits im Herbst dieses Jahres wird klar sein, wer die drei Verlierer des Spitzenkandidaten-Castings sind. Diese haben dann noch zwei Jahre Zeit, ihrer Enttäuschung freien Lauf zu lassen und für Unordnung vor den Wahlen 2018 zu sorgen.