Die Staatsanwaltschaft in Mainz hat ihre Ermittlungen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan eingestellt.
Wie die Behörde am Dienstag mitteilte, «waren strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen».
Schmähgedicht
Die Staatsanwaltschaft begründete die Einstellung unter anderem auch damit, dass Böhmermanns Schmähgedicht «als Beispiel für eine Überschreitung der Meinungsfreiheit dienen sollte». Zudem sei eine Karikatur oder Satire keine Beleidigung, wenn «die Überzeichnung menschlicher Schwächen» keine «ernsthafte Herabwürdigung der Person» enthalte.
Böhmermann hatte Erdogan Ende März in einem Schmähgedicht angegriffen. Erdogan erstattete daraufhin Anzeige, ein mögliches strafrechtliches Vorgehen gegen den Satiriker sorgte in Deutschland aber für großen Unmut. Allerdings stimmte die Bundesregierung den Ermittlungen wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts zu.
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