Populisten vorbeugen

Experten und Beobachter werden sich noch lange mit der Frage beschäftigen, wie es dazu kommen konnte, dass einer wie Donald Trump zum Präsidenten der USA gewählt werden konnte. Die Gründe dafür sind vielschichtig und teilweise sogar im Widerspruch mit der Realität. Was eigentlich zum republikanischen Kandidaten passt und die Frage aufwirft, ob man überhaupt rein rational dem näherkommen kann, was sich am 8. November in den USA abgespielt hat. Wie etwa lässt sich erklären, dass die wegen der Globalisierung Abgehängten ausgerechnet denjenigen wählen, der ihnen die unter großen Widerständen zustande gekommene Gesundheitsversicherung Obamacare, die sie so nötig brauchen wie sonst keiner im Lande, wegnehmen will?

Das will Trump nun dennoch nicht in dem Maße tun, wie er es angekündigt hatte. Die Rücknahme dieses Wahlversprechens ist nicht nur eine von mehreren Kernforderungen, die der Immobilien-Milliardär auf seiner Internet-Seite streichen ließ. Das Vorgehen erinnert ebenfalls an andere Populisten, die in diesem Jahr einen vermeintlich „grandiosen“ Sieg einfahren konnten: die Brexiteers.

Die entlarvten einen Tag nach dem Referendum eines ihrer Hauptargumente, nach dem die wöchentlich von London in den EU-Haushalt eingezahlten 320 Millionen Pfund in das nationale Gesundheitssystem fließen könnten, selbst als falsch. Und es wird sich zeigen, dass noch weitere Forderungen und Behauptungen, die hüben und drüben des großen Teichs gemacht wurden, fallen werden.
Das aber wird die Unterstützer der Populisten nicht abschrecken, geht es ihnen doch in der politischen

Auseinandersetzung weniger um Fakten und Sachverhalte als vielmehr um Emotionen und Stimmungen, denen sie nun mal, offenbar dem neuen Zeitgeist entsprechend, folgen. Mit dem Unterschied, dass die US-Amerikaner in vier Jahren ihre Entscheidung gegebenenfalls revidieren können, die Briten aber auf unabsehbare Zeit mit ihrem Brexit werden leben müssen.

In beiden Fällen jedoch wird deutlich, dass ausgerechnet diejenigen, die mit der Botschaft der Ausgrenzung, der Abschottung, des Aufwiegelns gegeneinander und des Zerschlagens von Strukturen und Ideen die Menschen zusammenführen, am lautesten schreien und nicht in entsprechendem Maße Paroli geboten bekommen. So wie auch in der EU für alles, was schiefläuft, selbst Regierungspolitiker „Brüssel“ verantwortlich machen und niemand in dieser Riege es für nötig hält und die Aufrichtigkeit und den Mut aufbringt, zu sagen, dass es doch sie selbst, die Mitgliedstaaten, sind, die die Entscheidungen treffen.

Wenn all die Politiker, die jetzt darüber erschrocken sind, dass sich schon wieder ein Populist hat durchsetzen können, solchen Situationen vorbeugen wollen, dann sollten sie dafür sorgen, die demokratischen Strukturen in ihren Ländern derart breit einzurichten und tief zu verankern, dass Leute wie Trump so wenig wie möglich Schaden anrichten können. Insbesondere aber die Verbesserung der sozioökonomischen Verhältnisse kann dazu beitragen, die Wähler immun gegenüber diesen Leuten zu machen.