600 Tage ist Finanzministerin Yuriko Backes (DP) mittlerweile im Amt. 609 werden es am Mittwoch sein, um genau zu sein. Das hat die ehemalige Diplomatin und Hofmarschallin dazu veranlasst, nach den Krisenjahren erstmals Bilanz zu ziehen. „Aus vier Verwaltungen und dem Ministerium gibt es vieles abzudecken“, meinte Backes gleich zu Beginn der Pressekonferenz, auf der sie anschließend anderthalb Stunden lang über Krisen, Steuern, den Finanzplatz und über Frauen im Finanzbereich monologisierte. Es sei definitiv kein Urlaub gewesen, sei aber „froh, auch persönliche Akzente haben setzen zu können“. Das Ministerium und die Staatsfinanzen seien in einem besseren Zustand, als die vorige Regierung sie 2013 hinterlassen habe.
Mit dem „illegalen und inakzeptablen Krieg Russlands“ in der Ukraine sei ihre Anfangszeit von einer großen Unsicherheit und einer steigenden Inflation geprägt gewesen, sagte Backes. Trotz andauernder Krisenverwaltung habe man zahlreiche Projekte umsetzen können. „Unser Ziel war es, direkt auf die Energiepreise einzuwirken, um die Inflation abzuschwächen“, sagte die Finanzministerin und verwies auf die zahlreichen Maßnahmen, die bei den drei Tripartite-Verhandlungen und beim Energietisch vereinbart wurden. Auch die Anpassung der Steuertabelle an die Inflation hob Backes noch einmal hervor. Im Hinblick auf Russland habe man insgesamt 6,2 Milliarden Euro an russischen Geldern eingefroren und 147 Unternehmen, die in Verbindung mit sanktionierten russischen Personen stehen, identifizieren können.
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