GemeindewahlenLSAP Schifflingen will mit 13 Prioritäten zurück ans Ruder

„Dat Bescht fir Schëffleng“ lautet der Slogan. „Das ist nicht neu erfunden, sondern war bereits unser Motto bei der letzten Gemeindewahl“, begann Carlo Feiereisen die öffentliche Vorstellung des LSAP-Wahlprogramms am Donnerstagabend. „Warum jetzt noch einmal? Weil was damals wahr war, ist es heute auch noch.“ Man wolle prinzipiell auf sich selbst schauen, dennoch gehöre auch eine Bilanz der letzten sechs Jahre in ein Wahlprogramm.

Und mit dieser beginnt das 36-seitige Wahlprogramm der Schifflinger LSAP. Eine ganze Reihe von Vorhaben hätte die schwarz-grüne Koalition angekündigt, die allerdings nicht realisiert wurden. Zum Beispiel den „Service Logement“, die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, die Bahnschranke „Beim Rio“, den Rückbau der Escher Straße, den Masterplan Mobilität oder aber den Bau eines Kulturhauses. Die Jugend sei der große Verlierer der letzten sechs Jahre gewesen. Weder der angekündigte Jugendkommunalplan noch der Kinder- und Jugendgemeinderat wurden umgesetzt. Fazit von Carlo Feiereisen: „CSV-,déi gréng’ war ein Versuch. Ein Versuch, der gescheitert ist. Deswegen ist es höchste Zeit, dass die LSAP wieder ans Ruder kommt.“

Das Wahlprogramm der LSAP ist in 13 Kapitel unterteilt, von der Stadtentwicklung bis hin zu einer Gemeinde im Dienst des Bürgers. Die Schifflinger Sozialisten sind der Meinung, dass der Bauperimeter nicht erweitert werden müsse, es gäbe genügend Baulücken. Was dagegen geschehen muss, ist eine Reduzierung bzw. die Verlangsamung des Straßenverkehrs. Shared Space sei hierfür ein geeignetes Mittel, genauso wie der Rückbau der bekannten Transitrouten. Ein unterirdisches Parkhaus auf der place Grande-Duchesse-Charlotte“ (und ein neuer Park bzw. Abenteuerspielplatz darüber) sowie ein oberirdisches Parkhaus „Op Hudelen“ sind derweil Hauptbestandteil der Pläne in Sachen Parkraummanagement.  

Die LSAP unterstützt das Projekt des Sport- und Kulturcampus, sofern kein Verein darunter leide. Priorität hat für die Sozialisten die Schaffung erschwinglichen Wohnraums. Das Wahlkampfthema Sicherheit geht man bei der LSAP sachlich an. „Schifflingen ist keine Insel, aber die Kriminalitätszahlen sind vergleichsweise gut. Darauf darf man sich aber nicht ausruhen“, sagte Feiereisen. Deshalb soll die Zusammenarbeit mit den Behörden intensiviert und ein „Service de proximité“ geschaffen werden. 

Zur Förderung des Handels und des Handwerks soll ein City Manager eingestellt werden, der durchaus mit einer anderen Gemeinde geteilt werden könne. Weitere Schwerpunkte sind der Natur- und Umweltschutz und die Schul-, Jugend- und Seniorenpolitik. Dort soll von der aktuellen Mehrheit Vernachlässigtes nachgeholt werden, unter anderem mit einem Jugendbeauftragten. Zudem will die LSAP das Vereinsleben stärker unterstützen, weshalb ein Sportkoordinator so schnell wie möglich eingestellt werden soll. Neue Sporteinrichtungen wären nötig, wobei die LSAP dem Bau eines neuen Schwimmbads eher kritisch gegenübersteht. In Sachen Kultur gibt es mehrere Ideen, unter anderem nach dem Umzug des Polizeikommissariats die Einrichtung der Kunstgalerie im aktuellen Gebäude am Bahnhof. Barrierefreiheit ist ein weiteres wichtiges Thema, genau wie der Dienst am Bürger. 

Um all das umzusetzen, braucht es gesunde Gemeindefinanzen, wobei der verantwortungsvolle Umgang mit öffentlichen Geldern wichtiger denn je sei, so Carlo Feiereisen, der zum Abschluss die 15 Kandidaten für die Wahlen am 11. Juni vorstellte: „Wichtig ist, dass die LSAP wieder in die Verantwortung kommt. Wer von uns 15 schlussendlich in den Gemeinderat gewählt wird, ist nicht so wichtig“, so der 45-Jährige, der seit 2005 im kommunalen Gremium sitzt, 12 Jahre lang Schöffe war und bei den Wahlen 2017 die meisten Stimmen von den Schifflinger Bürgern erhielt.