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Darlehen fürs europäische Wachstum

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Es war die erste Jahresbilanzpressekonferenz des neuen Chefs bei der Europäische Investitionsbank (BEI). Werner Hoyer, der ehemalige Staatsminister im deutschen Auswärtigen Amt, konnte eigentlich ähnlich gute Resultate wie sein Vorgänger Philippe Maystadt vorlegen.

Im abgelaufenen Jahr vergab die BEI insgesamt Darlehen in Höhe von 61 Milliarden Euro. 54 Milliarden Euro waren für Projekte innerhalb der EU bestimmt. Die Hälfte der sieben Milliarden Euro, die außerhalb der EU vergeben werden, fließt dieses Jahr in die EU-Beitrittsländer.

Logo" class="infobox_img" />Der neue Chef der Europäischen Investitionsbank, Werner Hoyer, stand Rede und Antwort. (Foto: Tageblatt)

Die BEI hat wie bereits 2010 auch letztes Jahr das Volumen seiner Darlehen zurückgefahren, um sich langsam dem Vorkrisenniveau wieder anzunähern. In der Tat macht die eigenständige europäische Einrichtung seit 2008 verstärkt Anstrengungen, um das Wachstum innerhalb der EU zu unterstützen. Die BEI muss das Gesamtvolumen allerdings drosseln, damit die Bank nicht in eine Schieflage gerät. Damit man sich weiter zu guten Konditionen auf den Finanzmärkten finanzieren kann, ist man auf dem Kirchberg darauf bedacht, das „Triple A“-Rating zu behalten.

Kapitalerhöhung?

Die BEI kann eigentlich das Volumen der Darlehen erst dann erhöhen, wenn die Aktionäre, sprich die EU-Länder das Eigenkapital erhöhen. Werner Hoyer meinte dem Tageblatt gegenüber: „Ich bin realistisch. Ich wünsche mir eine Erhöhung des Eigenkapitals ab nächster Woche, ich weiß allerdings, dass das so nicht geht.“ Auf die Frage, ob die Engagements außerhalb der EU angesichts der Krise in Zukunft zurückgefahren werden, erklärte Hoyer: „Den Zielen der EU zu dienen, darin liegt die Daseinsberechtigung der Bank. Die EU hat Interessen außerhalb ihrer eigenen Grenzen zu verteidigen. Wir sollten das nicht aufgeben.“ Besonders wenn man bedenke, dass 50 Prozent der eingesammelten Gelder von außerhalb der EU stammen.

Die Hausbank der EU hat letztes Jahr auch wieder Gelder durch Luxemburg gespeist. 26,67 Millionen und 75 Millionen Euro gingen letztes Jahr an zwei in Luxemburg aufgelegte Fonds, der eine im Mikrofinanzbereich, der andere zur Unterstützung der Energie-Effizienz. 6,25 Millionen Euro wurden durch die ING an kleine und mittlere Betriebe verteilt.
Ganz nebenbei fiel dann auch die Information, dass die BEI den neuen staatlichen Luxemburger Fonds „Luxembourg Future Fund“ verwalten wird.