May baut zaghaft um

Von unserem Korrespondenten Peter Stäuber, London

Die britische Premierministerin Theresa May hat die erste Kabinettsumbildung seit der vermasselten Wahl vom letzten Sommer vorgenommen. Schwergewichte wie ihr Rivale Boris Johnson bleiben. David Davis ist weiterhin Brexit-Minister.

Theresa Mays Kabinettsumbildung begann charakteristischerweise mit einer Verwechslung. Das Twitter-Konto der Konservativen Partei gratulierte zunächst Transportminister Chris Grayling zu seinem neuen Amt als Parteichef, nur um den Tweet umgehend wieder zu löschen. Wenig später wurde bekannt, dass der Posten stattdessen an Brandon Lewis vergeben wurde, den früheren Immigrationsminister.

Frischer Anstrich mit Risiken verbunden

Abgesehen von diesem peinlichen Patzer war die erste größere Umbesetzung seit Theresa Mays Amtsantritt bislang ausgesprochen ereignislos. Die Premierministerin erhofft sich in erster Linie, ihrer Regierung zum neuen Jahr einen frischen Anstrich zu verpassen und die bittere Wahlschlappe vom vergangenen Juni vergessen zu machen. Solche «Reshuffles» dienen den britischen Regierungschefs dazu, neue Prioritäten zu setzen oder eine neue politische Richtung vorzugeben. Sie sind zudem eine Gelegenheit, ungeliebte Minister kaltzustellen oder Verbündete mit wichtigen Ämtern auszustatten, um die eigene Position zu stärken.

Aber sie bergen auch Gefahren: Wird ein einflussreicher Politiker gegen seinen Willen entlassen oder in einen prestigelosen Posten verbannt, macht sich die Premierministerin möglicherweise einen Feind, der ihr die Arbeit erschweren kann.

Dessen scheint sich die Premierministerin nur allzu bewusst zu sein. Seit der missglückten Parlamentswahl vom vergangenen Juni, als die Tories ihre Mehrheit im Unterhaus verloren, hat May einen guten Teil ihrer Autorität eingebüßt. Ihr Chefsessel steht auf wackligen Beinen. In den Wochen nach den Wahlen sah es sogar so aus, als seien ihre Tage als Premierministerin gezählt. Diese Gefahr ist mittlerweile gebannt – nicht zuletzt, weil sich unter ihren Parteikollegen keine offensichtliche Alternative findet, die die Zügel der Regierung in die Hand nehmen könnte. Dennoch muss May vorsichtig vorgehen – und genau das tat sie am Montag.

Vorsichtiges Taktieren, Schwergewichte bleiben

So behielten Schwergewichte wie Außenminister Boris Johnson und Schatzkanzler Philip Hammond ihre Ämter, genau wie Innenministerin Amber Rudd. Auch David Davis wurde als Minister für den Brexit bestätigt. James Brokenshire, der Minister für Nordirland, der bei den Lösungsversuchen der dortigen Regierungskrise eine wichtige Rolle gespielt hat, ist aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Bis am späten Nachmittag, als Theresa May die Kabinettsumbildung für einige Stunden unterbrach, hatte es keine Überraschungen gegeben. Einzig über die Zukunft des langjährigen Gesundheitsministers Jeremy Hunt, der aufgrund des Notstands im Gesundheitsdienst zunehmend in der Kritik steht, wird spekuliert.

Kontrovers war zudem die Ernennung von Maria Caulfield zur stellvertretenden Sprecherin für Frauen bei der Konservativen Partei: Die Abgeordnete setzt sich für ein restriktives Abtreibungsrecht ein und will ein archaisches Gesetz beibehalten, das unter bestimmten Umständen drastische Strafen für den Schwangerschaftsabbruch vorsieht.

Die Labourabgeordnete Dawn Butler bezeichnete die Entscheidung, ausgerechnet Caulfield in dieses Amt zu berufen, als «haarsträubend». Auch der Beratungsdienst für schwangere Frauen bedauerte die Ernennung Caufields.