Verwirrung um möglichen Rücktritt von Renzi

Nach der historischen Niederlage der Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl in Italien mehren sich Hinweise, dass Parteichef Matteo Renzi von seinem Posten zurücktreten will. Die Nachrichtenagentur Ansa berichtete am Montag, Renzi habe sich entschieden, sein Amt niederzulegen. Sein Sprecher wollte das zunächst allerdings nicht bestätigen. «Uns ist das nicht bekannt», sagte er der Nachrichtenagentur Adnkronos. Renzi werde sich aber am Montagnachmittag äußern.

Die Regierungspartei Partito Democratio (PD) war bei der Wahl am Sonntag nach Auszählung fast aller Stimmen auf nur rund 19 Prozent gekommen. Die Partei, der auch Ministerpräsident Paolo Gentiloni angehört, verlor auch wichtige Direktmandate in Hochburgen wie der Toskana oder in Umbrien. Bei der Wahl 2013 lag die PD noch bei 25,4 Prozent.

Neuanfang verpatzt

Renzi hatte noch am Freitag angekündigt, bis 2021 auf dem Posten bleiben zu wollen. Doch die Schlappe geht vor allem auf das Konto des 43-Jährigen. Der bekennende Pro-Europäer galt bei seinem Antritt als Regierungschef Anfang 2014 als Hoffnungsträger, der Italien wieder aus der Krise führen könnte. Der ehemalige Bürgermeister von Florenz gab sich als «Verschrotter» der alten Politik, nachdem er seinen Parteikollegen und Vorgänger Enrico Letta aus dem Amt gedrängt hatte.

Doch Renzis Popularität begann zu schwinden, als er das Verfassungsreferendum im Dezember 2016 zur Abstimmung über seine eigene politische Zukunft erklärte und nach dem Scheitern als Regierungschef zurücktreten musste. Im Mai vergangenen Jahres hatte er den Vorsitz der Partei zurückerobert und einen Neuanfang versprochen. Renzi gelang es nicht, seine zerstrittene Partei zusammenzuhalten. Ehemalige Parteikollegen wie der bisherige Senatspräsident Pietro Grasso traten bei der Wahl getrennt von der PD mit der eigenen Linkspartei Liberi e Uguali an.

Die Schlappe für die PD ist ein weiteres Beispiel für kriselnde sozialdemokratische Parteien in Europa. Bevor die SPD bei der Bundestagswahl im vergangenen September auf ein Rekordtief von nur noch 20,5 Prozent absackte, mussten 2017 schon die niederländische Arbeiterpartei und die Sozialisten in Frankreich bei Parlamentswahlen dramatische Stimmenverlust hinnehmen. Andererseits konnte im selben Jahr in Großbritannien die Labour-Partei Zugewinne verbuchen.