Zu Demaart
Xi leite künftig zudem die Zentrale Militärkommission, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag. Die Vorstellung der neuen KP-Führung stellte den ersten Schritt im turnusmäßigen Generationenwechsel dar. Im Frühjahr kommenden Jahres soll Xi Staatspräsident Hu Jintao auch an der Staatsspitze ablösen.
Mit der Ernennung des neuen Generalsekretärs wurde der Ständige Ausschuss des Politbüros zudem von neun auf sieben Mitglieder verkleinert. Dem eigentlichen Machtzentrum von Staat und Partei gehören neben Xi der mutmaßlich künftige Ministerpräsident Li Keqiang, die stellvertretenden Ministerpräsidenten Zhang Dejiang und Wang Qishan, Shanghais Parteisekretär Yu Zhengsheng, Propaganda-Chef Liu Yunshan und der Parteichef von Tianjin, Zhang Gaoli, an. Die neu ernannten Mitglieder zeigten sich am Donnerstag in dunkle Anzüge gekleidet auf einer mit rotem Teppich ausgelegten Bühne in der Großen Halle des Volkes in Peking.
«Viele Probleme»
Zum Abschluss des einwöchigen Parteitags war Hu am Mittwoch von seinem Posten als Parteichef zurückgetreten und hatte damit Platz für seinen designierten Nachfolger Xi gemacht. Xis Ernennung zum Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission bedeutet zugleich, dass Hu bereits jetzt aus allen einflussreichen Ämtern bis auf das des Staatspräsidenten ausscheidet.
In einer live im chinesischen Staatsfernsehen übertragenen Rede sagte Xi den Bürgern: «Wir werden alles dafür tun, um Ihrem Vertrauen gerecht zu werden und unsere Mission zu erfüllen.» Es gebe auch «viele drängende Probleme innerhalb der Partei», die angegangen werden müssten. Dazu gehöre vor allem die Korruption, erklärte Xi in seiner 20-minütigen Ansprache. Er rief die Kommunistische Partei auf, bei der Bewältigung dieser Probleme «in voller Alarmbereitschaft» zu bleiben.
Für Chinas KP stellte der Parteitag, der nur alle zehn Jahre stattfindet, die zweite geordnete Machtübergabe in ihrer 63-jährigen Geschichte dar. Hus Amtsantritt als KP-Chef 2002 markierte den ersten Machtwechsel in China, der nicht durch Tod oder Absetzung einer Führungsperson eingeleitet wurde.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können