Während die ganze Welt in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch auf die Vereinigten Staaten blickte, war ein luxemburgischer Abgeordneter mit dabei. Eugène Berger (DP) war im Bundesstaat Florida als Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterwegs. Die Organisation schickt regelmäßig europäische Parlamentarier in die Welt, um ausländische Wahlen zu beobachten.
Er arbeitete in einem Zweierteam mit einer deutschen Abgeordneten. Insgesamt waren 130 von der OSZE mandatierte Parlamentarier in den USA unterwegs. «Wir wurden erstmal 10 Stunden lang gebrieft», erklärt Berger dem Tageblatt gegenüber, da jeder Bundesstaat andere Wahlgesetze habe. Dann ging es los.
Nicht verboten … aber auch nicht vorgesehen
«Wir sind von einem Wahlbüro zum nächsten gefahren und haben dort mit den Leitern der Büros geredet und einfach beobachtet, ob alles nach den Regeln abläuft.» Das sei nicht immer einfach gewesen, da viele Leiter überhaupt nichts von der OSZE wussten und einige den internationalen Wahlbeobachtern nicht so richtig trauen wollten. Internationale Wahlbeobachter seien nicht verboten, aber auch nicht vorgesehen. «Wir mussten immer wieder den Leuten erklären, wer wir sind, und verhandeln.»
Das einzig Auffällige sei die Anmeldungsfrist. Im Bundesstaat Florida müssen die Wähler 30 Tage vor der Wahl angemeldet sein. «Wir haben immer wieder gesehen, wie Leute abgewiesen wurden, weil sie sich nicht rechtzeitig angemeldet haben», erzählt Berger. Das sei nicht im Sinne einer offenen und transparenten Wahl. All diese Beobachtungen schrieben die Abgeordneten in einen Bericht und schickten diesen noch am gleichen Tag nach Washington.
«Resultat muss respektiert werden»
Bei der Verkündung der Resultate war Berger in Miami, einer demokratischen Hochburg. «Die Leute haben nicht so richtig geglaubt, was sie da sehen», erzählt er. Das Resultat müsse aber nun respektiert werden und der neue Präsident müsse eine Chance bekommen, sich zu beweisen. «Viele Leute vergessen aber, dass auch der Senat und das Repräsentantenhaus republikanisch sind», erklärt Berger. Das bedeutet, dass Trump viel mehr Spielraum hat als Obama, bei dem die Opposition im Kongress saß.
«Ich hoffe aber, dass Trump im Respekt des vielfältigen amerikanischen Volkes handeln wird», erklärt Berger. Es hänge nun sehr stark davon ab, mit wem sich der amerikanische Präsident umgibt. «Mal sehen, wer seine Berater und Minister sein werden und ob er überhaupt auf sie hören wird.»
Auf die Frage hin, ob die Wahl in den USA den europäischen Populisten Aufschwung gibt, antwortet Berger: «Das ist zu befürchten.»
Zu Demaart
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