Warten auf Assad

Die Protestwelle in Syrien ist am Montag etwas abgeebbt. In der Stadt Daraa demonstrierten zwar nach der Beerdigung eines Demonstranten erneut mehrere Hundert Menschen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad. Der Protestzug habe sich jedoch rasch aufgelöst, nachdem Soldaten mehrere Warnschüsse abgegeben hätten, berichtete ein Bewohner. Auch in der Stadt Latakia, in der es am Wochenende große Protestkundgebungen gegeben hatte, sind nach Angaben der Opposition inzwischen Soldaten postiert.

Nach Einschätzung unabhängiger Beobachter haben die Proteste aber nicht nur wegen des harten Vorgehens der Sicherheitskräfte abgenommen. Viele Regimekritiker warten ab, ob die von Präsidentenberaterin Buthaina Schaaban und anderen Politikern angekündigten Reformen Wirklichkeit werden.

Diskussionen

In syrischen Internetforen wird unter anderem darüber diskutiert, welche Bedeutung es hat, dass Präsident Assad angeblich per Dekret den seit 1963 geltenden Ausnahmezustandes aufheben will. Mitglieder von Assads Baath-Partei hatten am Sonntag erklärt, der Präsident habe beschlossen, den seit 1963 geltenden Ausnahmezustand aufzuheben. Bislang wurde ein entsprechendes Dekret jedoch noch nicht veröffentlicht. Beobachter vermuten, dass Assad dieses in einer angekündigten Rede selbst verlesen will.

Außerdem hieß es in Damaskus, in den kommenden Tagen sei eine Kabinettsumbildung zu erwarten. Oppositionelle spekulierten derweil auch über angebliche Meinungsverschiedenheiten innerhalb der syrischen Führung.

Rede an das Volk

Aus Regierungskreisen war mehrfach verlautet, Präsident Assad wolle bald eine Rede an das syrische Volk halten. Vizepräsident Faruk al-Scharaa sagte am Montag, Assad werde binnen zwei Tagen Entscheidungen verkünden, «die dem syrischen Volk gefallen werden».

Bisher hat der Präsident selbst noch nicht Stellung genommen zu den Protesten der Regimegegner, die zum Teil mit brutaler Gewalt beendet worden waren. Berichte über Dutzende Tote allein in der südlichen Provinz Daraa werden von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International für glaubwürdig gehalten.

Am Montag wurden zwei Journalisten von Reuters TV freigelassen, wie Angehörige in Beirut berichteten. Die beiden Libanesen waren am Samstag in Syrien verschwunden.